Aus dem Marktgemeinderat

Wendelstein - Am 25.06.2020 war es wieder soweit – der Marktgemeinderat tagte dank der Lockerungen der Corona-Bestimmungen endlich wieder vollzählig.

  • v.l. Boris Czerwenka, Carolin Töllner, Elvira Kühnlein, Martin Mändl

    v.l. Boris Czerwenka, Carolin Töllner, Elvira Kühnlein, Martin Mändl
    © Johannes Mändl

Endgültig beschlossen wurde der Antrag von uns GRÜNEN, in Röthenbach zwar künftig Flachdächer zuzulassen, diese jedoch extensiv zu begrünen. Damit schaffen wir einerseits zusätzlichen Wohnraum, da der Kniestock im Dachgeschoss wegfällt, andererseits schaffen wir zusätzliches innerörtliches Grün, gerne in Verbindung mit Photovoltaik.

Nach erfolgter Satzungsänderung hat der Marktgemeinderat Doris Neugebauer, die dem Rat nicht mehr angehört, zur Partnerschaftsbeauftragte ernannt. Wir GRÜNEN begrüßen diesen Schritt ausdrücklich. Dass Frau Neugebauer dieses Amt sehr gut ausfüllt, hat sie in der Vergangenheit vielfach unter Beweis gestellt – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit.

In der Folge hat der Rat einstimmig beschlossen Elvira Kühnlein (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zur Umweltbeauftragten zu ernennen. Vorangegangen waren wochenlange Diskussionen über die Besetzung des Amtes, da Herr Bürgermeister Langhans sich ein einstimmiges Abstimmungsergebnis wünschte, die CSU aber lieber mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen wollte. Erst als dieser Kandidat keine Mehrheit hinter sich vereinen konnte, war der Weg frei für Elvira Kühnlein aus den Reihen der GRÜNEN. Wir gratulieren Elvira zur Wahl ganz herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihr, da wir ihr Engagement und ihre Fachkenntnis seit Jahren kennen und schätzen.

Dubios fanden wir dem Umgang mit unserem Antrag, Punkt 5 der nichtöffentlichen Sitzung im öffentlichen Teil zu behandeln. Die Diskussion hierüber wurde auf Wunsch des Bürgermeisters im öffentlichen Teil geführt, mit der Folge, dass die Argumente für und gegen die Nichtöffentlichkeit aus Geheimhaltungsgründen nicht genannt werden durften. Wir GRÜNE sind angetreten mit der Forderung nach mehr Transparenz im Gemeinderat, andere Parteien haben die Forderung im Wahlkampf aufgegriffen. Sobald es ernst wurde standen wir mit Teilen der SPD alleine da. Damit blieb der Punkt nichtöffentlich und der geneigte Bürger kann sich weiter fragen, um was es eigentlich gegangen wäre. Wir meinen, die Wendelsteiner Bürger dürfen wissen, wofür die Gemeinde Geld ausgibt.

Beschlossen wurde die Beteiligung des Marktes Wendelstein an dem Projekt Kulturhauptstadt Europa 2025 der Metropolregion Nürnberg, was wir als sehr gut erachten. Einerseits steht es Wendelstein als Kultur-Standort sehr gut an, sich daran zu beteiligen, andererseits fließt das investierte Geld zu 100% nach Wendelstein zurück – so sieht es die Vereinbarung mit der Stadt Nürnberg vor. Damit steht in Wendelstein mehr Geld für Kulturveranstaltungen vor Ort zur Verfügung.

Die Weiterführung der Mittagsbetreuung im Kinder- und Jugendbüro – für das Schuljahr 2020/21 wurde beschlossen. Einstimmig beschloss der Rat die Benennung der Mitglieder für den Stiftungsrat der "Bürgerstiftung Markt Wendelstein". Der Stiftungsrat bleibt unverändert, da alle Fraktionen wieder dieselben Vertreter entsandten.

Nachdenklich stimmt uns der Sachstand des Neubaus der Waldhalle auf der grünen Wiese in Großschwarzenlohe. Die Verwaltung hat auf Nachfrage erklärt, dass mit der Anpassung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes zur Ermöglichung des Neubaus ein Planungsbüro beauftragt wurde. Jedoch liegen nun, nach einem dreiviertel Jahr immer noch keine Ergebnisse vor. Wir halten den Standort auf der grünen Wiese für falsch. So wird wieder ein Stück Ackerland versiegelt, allen Beteuerungen zum Flächensparen zum Trotz. Eine Halle in Großschwarzenlohe ist wichtig, aber nicht an dieser Stelle. Auch hier werden wir weiter auf Transparenz drängen.

Martin Mändl / Fraktionssprecher BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN im Marktgemeinderat Wendelstein

Von: Martin Mändl (Fraktionssprecher BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN im Marktgemeinderat Wendelstein), Mittwoch, 15. Juli 2020
Weitere Informationen, Artikel und Termine von »Bündnis 90 / Die Grünen - Ortsverband Wendelstein« finden Sie unter: www.meier-magazin.de/gruene-wendelstein
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