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Ben Schwarz lud zur Diskussionsveranstaltung

Röthenbach b.St.W. - Wenige Wochen vor der Landratswahl am 30. April lud Ben Schwarz, der gemeinsame Kandidat von SPD und Grünen, Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Fragen gab es viele, zu nahezu allen Themen, die die Menschen derzeit beschäftigen.

  • Ben Schwarz, Landratskandidat der SPD und Grünen (re) und Carsten Träger, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (li) stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

    Ben Schwarz, Landratskandidat der SPD und Grünen (re) und Carsten Träger, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (li) stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
    © Maximilian Lindner

  • Ben Schwarz, Landratskandidat der SPD und Grünen (re) und Carsten Träger, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (li) stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

    Ben Schwarz, Landratskandidat der SPD und Grünen (re) und Carsten Träger, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (li) stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
    © Maximilian Lindner

Wir leben in bewegten Zeiten. Der Krieg in der Ukraine, die Klimakrise, der Ausbau erneuerbarer Energien – es gibt zahlreiche Themen, die die Politik ebenso umtreiben wie die Bürgerinnen und Bürger. Entsprechend groß ist der Gesprächsbedarf, schließlich ist der Umbruch, in dem sich unsere Gesellschaft befindet, für viele Menschen auch mit Sorgen und Unsicherheiten verbunden. Um sich mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort auszutauschen, hat Ben Schwarz, Bürgermeister der Gemeinde Georgensgmünd und gemeinsamer Landratskandidat von SPD und Grünen Anfang April ins Hotel Kübler in Röthenbach/St. Wolfgang eingeladen.

Mit auf dem Podium: Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag. Er zeigte Verständnis für die Kritik an dem zuletzt zähen Ringen innerhalb der Ampel-Koalition: „Die Länge der Verhandlungen hat selbst uns Abgeordnete überrascht. Am Ende steht ein Kompromiss, von dem wahrscheinlich jeder glaubt, er hätte mehr gegeben als bekommen.“ Träger hätte sich beispielsweise ein Tempolimit gewünscht, das aber sei mit der FDP nicht zu machen. Dennoch gebe es einen „Paradigmenwechsel“ in der Verkehrspolitik, „zukünftig steht der Ausbau der Schiene im Mittelpunkt“. Ein großer Teil der Mehreinnahmen, die durch die Erhöhung der LKW-Maut generiert werden sollen, werde in die Bahn fließen.

Landratskandidat Ben Schwarz weiß um die Herausforderungen, die sich in der Region aus der Verkehrswende ergeben. Eine zentrale Voraussetzung für den Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn ist für ihn ein möglichst lückenloser und zuverlässiger Öffentlicher Personennahverkehr: „Ist der ÖPNV attraktiv genug, wird das Auto, das - egal ob es steht oder fährt - immer Geld kostet, automatisch unattraktiver.“ Gerade in einer eher ländlich geprägten Region wie dem Landkreis Roth brauche es innovative und flexible Lösungen, damit der ÖPNV bezahlbar bleibt und dennoch zu einer echten Alternative wird.

Mehr Tempo ist auch beim Ausbau erneuerbarer Energien nötig – besonders in Bayern, wie Umweltpolitiker Träger unterstrich: „Vergangenes Jahr wurden hier gerade mal fünf Windräder errichtet - in Niedersachsen waren es zur selben Zeit 113.“ Um die CO2-Emissionen rasch zu senken, plant die Bundesregierung auch ein neues Gebäudeenergiegesetz. Danach müssen Heizungen, die ab dem 1. Januar 2024 neu eingebaut werden, zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden.

Allerdings wird es Ausnahmen geben, etwa für alte Menschen, geplant sind zudem Übergangsfristen und eine staatliche Förderung. Bereits bestehende, funktionierende Öl- und Gasheizungen dürfen selbstverständlich weiter betrieben werden. Dennoch hat das Reformvorhaben in der Bevölkerung für Unsicherheit gesorgt. Träger dafür äußerte Verständnis und sprach sich für eine sozialverträgliche Umsetzung aus, betonte aber auch, dass „Klimaschutz nicht ohne Veränderung gelingen wird. Es ist nun mal so, dass ein Drittel unseres Energieverbrauchs auf Heizenergie zurückzuführen ist. Und davon geht die Hälfte auf das Konto fossiler Energieträger.“

Sorgen gibt unter den Bürgerinnen und Bürgern bisweilen auch aufgrund der hohen Zahl an Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz suchen – auch im Landkreis Roth. Landratskandidat Ben Schwarz plädiert in dieser Frage für eine offene Kommunikation. „Nur weil jemand das System hinterfragt, heißt das noch lange nicht, dass sich dahinter Fremdenfeindlichkeit verbirgt. Ich glaube, das ist in den seltensten Fällen so. Vielmehr geht es um offene Fragen, die von uns Politikern geklärt werden müssen“, so der 47-jährige Jurist. Wichtig sei in diesen schwierigen Zeiten, die Ängste der Menschen ernstzunehmen und die Bürger mitzunehmen statt zu spalten. Ein Grundsatz, an dem er auch als zukünftiger Landrat festhalten will.

Von: Maximilian Lindner (für die SPD im Markt Wendelstein), Freitag, 14. April 2023 - Aktualisiert am Dienstag, 18. April 2023
Weitere Informationen, Artikel und Termine von »SPD im Markt Wendelstein« finden Sie unter: www.meier-magazin.de/spd-markt-wendelstein

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