Bürgerliste übt Kritik an Abenberger Bürgermeisterin

Der Kommunalwahlkampf neigt sich zwar dem Ende. In Abenberg aber spitzt er sich zu. Die Abenberger Bürgerliste (ABB) und Stadtratsmitglied Manfred Lunkenheimer als ihr Chef erheben schwere Vorwürfe gegen Erste Bürgermeisterin Susanne König. Dabei geht es in erster Linie um die Verhandlungen zum Klosterareal, die sie nicht ausschließlich sachlich geführt haben soll, sagt Lunkenheimer. Insbesondere soll ihr Stil dazu geführt haben, dass sich ein Investor zurückgezogen habe. Die parteilose Erste Bürgermeisterin weist die Vorwürfe zurück. „Meiner Einschätzung nach wird hier versucht, aus Nichts einen Skandal zu machen“, so König auf Anfrage.

Seit Frühjahr 2023 haben sich die abenberger Klosterschwestern dazu entschlossen, ihr knapp zwei Hektar großes Areal mit Realschule, Klostergebäude und weiteren Einrichtungen im Süden der Stadt zu verkaufen. In Abenberg hat das zu großer Aufregung geführt, weil zugleich eine Schließung der Mädchenrealschule im Raum stand. Das Bistum Eichstätt als Träger der Schule wollte den Mietvertrag kündigen. Trotz aller Bemühungen der Stadt, des Landkreises und des Landtagsabgeordneten Volker Bauer wird die Schule ihre Tore nun mit Ablauf des Jahres 2029 endgültig schließen.

Zugleich mit dieser Entwicklung hat sich die Stadt Abenberg als Träger der Planungshoheit, aber auch als potentieller Kaufinteressent an Verhandlungen mit den Schwestern und einem möglichen Investor beteiligt. An ihrem Ende stand ein Rückzug der Gunzenhausener Firma „Nürminger Group“, den die Schwestern bedauern. Eine Sprecherin der Firma formulierte die Gründe für diese Entscheidung folgendermaßen: „Die konfrontative Haltung der Bürgermeisterin sowie des zweiten Bürgermeisters gegenüber unserem Unternehmen durch die mehrfache Ankündigung bezüglich der Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Stadt und die Kirchenstiftung sowie die Androhung einer Veränderungssperre haben uns damals dazu veranlasst, von dem Projekt Abstand zu nehmen.“ 

Susanne König sieht das anders. Sie betont „die Professionalität des gesamten Prozesses“ und verweist darauf, dass sie und ihr Stellvertreter Anton Friedrich „stets eine gute und verlässliche Kommunikation mit allen Partnern geführt“ hätten. Die Schwestern wollen dazu keine Stellung nehmen. „Wir respektieren, dass unterschiedliche Akteure ihre jeweiligen Aufgaben und Verantwortlichkeiten wahrnehmen“, heißt es in einem Schreiben. Ihrem Eindruck zufolge haben König und Friedrich in den Verhandlungen einen Erhalt der Realschule priorisiert. Als das weder über den Investor noch über einen zusätzlich herangezogenen Bildungsträger zu gelingen schien, überwog  auf Seiten der Stadt wohl eine gewisse Enttäuschung. 

Die angebliche Drohung mit einer Veränderungssperre wäre, wie Susanne König unterstreicht, ohnehin sinnlos gewesen. Ihrer Darstellung zufolge waren die Schilderungen der Firma Nürminger zu ihren Planungen nämlich „zu wenig konkret, um ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten“. Erst, wenn solche konkreten Vorschläge des Investors „nicht vertretbar gewesen wären“, so König, „hätte es Sinn gemacht, über eine Veränderungssperre nachzudenken“. Ferner verweist die Erste Bürgermeisterin auf die rechtliche Gesamtlage. Sicherlich habe eine Kommune über das Bebauungsplanverfahren ein gewisses Mitspracherecht. „Allerdings möchte ich darauf hinweisen“, betont König, „dass Anton Friedrich und ich nicht die Macht haben, einen interessierten Investor zu vertreiben“, schildert König ihre Sichtweise. „Eigentümer der Fläche sind die Schwestern. Sie entscheiden, an wen sie verkaufen.“

Das von der Firma Nürminger vorgestellte Konzept wurde von den Schwestern als „tragfähige und zukunftsorientierte Grundlage für die Entwicklung des Areals“ wahrgenommen. Vor diesem Hintergrund haben sie die Entscheidung des Investors mit Bedauern zur Kenntnis genommen, von einer weiteren Verfolgung des Projekts Abstand zu nehmen. „Uns wurde als Begründung mitgeteilt, dass das Konzept seitens der Stadt keine ausreichende Unterstützung erfahren habe“, so die Schwestern der Marienburg in einer schriftlichen Stellungnahme. „Unser Anliegen bleibt eine ganzheitliche und langfristig tragfähige Entwicklung des gesamten Areals“, heißt es dort weiter. 

Hierzu will die Stadt Abenberg ihren Beitrag leisten, versichert König. „Denn daran sind auch wir interessiert. Die Türen für Investoren stehen offen“, sagt sie. Dabei sei es ihr und ihrem Stellvertreter vor allem wichtig, Fördergelder zu sichern. Deshalb sei das Klosterareal in das Entwicklungskonzept der Stadt entsprechend aufgenommen worden. Von ihrem Kritiker hätte sich König mehr Kommunikation im Vorfeld und weniger Wahlkampf gewünscht. „Manfred Lunkenheimer hat keine Nachfrage und keinen Antrag gestellt und auch keine Rechtsaufsichtsbeschwerde eingelegt“, bemängelt sie. „Alles wären mögliche Mittel gewesen, um ein Thema sachlich und professionell zu begleiten.“