Die Entscheidung, ob ein Direktbus zwischen Kornburg und Bauernfeindstraße auf Dauer eingerichtet werden soll, wird im Rahmen der Behandlung der Anträge der Fraktionen zur Überarbeitung des Busnetzes im Nürnberger Süden im Verkehrsausschuss des Stadtrates erfolgen. Auch eine Weiterführung der Linie bis nach Schwanstetten soll geprüft werden.

Tempo 30 kommt auch vor 12 Nürnberger Kindertageseinrichtungen
Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich sehr, dass demnächst als weiterer Schritt für mehr Sicherheit der Nürnberger Kinder im Straßenverkehr an 12 Kitas Geschwindigkeitsbeschränkungen eingeführt werden. Damit setzt die Stadtverwaltung einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion vom Juni 2011 um.
Im Mai 2011 war Nürnberg zum bundesweiten Vorreiter in Sachen Verkehrssicherheit für Kinder avanciert, nachdem die Stadträte im Verkehrsausschuss die Einführung von Tempo-30-Zonen bzw. Tempo-30-Streckenregelungen vor Schulen beschlossen hatten. Danach sollten weitere Schritte im Hinblick auf eine höhere Verkehrssicherheit gemacht werden, schließlich, so schrieben wir es damals in unserem Antrag‚ müssen die Kinder vor Kindestagesstätten ebenso wie die Schulkinder so gut wie möglich vor Verkehrsunfällen geschützt werden.
Deshalb stellte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag an die Verwaltung, zu prüfen, vor welchen Kindertagesstätten es keine Tempo-30-Zone bzw. Tempo-30-Streckenregelungen gibt. Für diese Fälle sollte die Stadt Vorschläge machen, wie die Verkehrssicherheit erhöht, und ob Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzungen eingeführt werden können. Bei der Umsetzung des ursprünglichen Beschlusses von Tempo 30 vor Schulen hatte es aber zunächst rechtliche Hürden gegeben, weshalb die Stadt Nürnberg zusammen mit anderen Kommunen im Städtetag auf eine Neuregelung und Erleichterungen bei Tempo 30 gedrängt hatte.

Schließlich hatte die Initiative Erfolg und der Bund änderte im Herbst 2016 die Straßenverkehrsordnung. Seitdem soll auch auf Bundes-, Staats- und anderen Hauptverkehrsstraßen künftig Tempo 30 gelten dürfen, wenn entsprechende soziale Einrichtungen (Kindertagesstätten, Kindergärten, allgemeinbildende Schulen, Förderschulen, Krankenhäuser und Altenheime) in der Nähe sind. Die erforderlichen Vorschriften wurden 2017 durch den Bundesrat und Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren für die bayerischen Behörden ergänzt. Die Änderungen machen jedoch weiterhin eine einzelfallbezogene Prüfung der Verkehrssituationen vor den entsprechenden sozialen Einrichtungen erforderlich.

Vorrangigen Handlungsbedarf sehen wir bei den Einrichtungen, die von Kindern üblicherweise wie Schulen ohne Begleitung von Erwachsenen aufgesucht werden. Die Maßnahmen an den zwölf Kindereinrichtungen werden nun im Laufe der nächsten Wochen umgesetzt.

Dazu gehört auch das Haus für Kinder der Katholischen Pfarrgemeinde Corpus Christi an der Radrunde.

Spielplatz Heckenrosenweg
Die Einweihung des Spielplatzes durch Bürgermeister Christian Vogel fand am Montag, den 16. April 2018 statt. Herzlichen Dank an alle Beteiligten und Spendern. Mit dabei war auch die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Claudia Arabackyj, unsere Landtagskandidatin für Nürnberg-Süd und Schwabach. Claudia Arabackyj wurde im Kinder- und Jugendverband „Die Falken“ aktiv und zog erstmals 2002 in den Nürnberger Stadtrat ein. Ab 2016 ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Mit ihrer langjährigen Erfahrung in der Kommunalpolitik und in der Gremienarbeit will sie nun im Landtag punkten und ihre politischen Schwerpunkte weiterführen. „Wir brauchen eine neue Bildungspolitik, die die Kinder mit ihren Bedürfnissen in den Mittelpunkt rückt und Chancen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern eröffnet“, so Claudia Arabackyj. Meine Unterstützung hat sie !

Ihr Harald Dix
Ehrenamtliches Mitglied des Nürnberger Stadtrates