Das Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen ist im Endspurt
Kornburg - Die erste Hürde ist bereits genommen: zur Zulassung des Volksbegehrens wurden gemeinsam fast 100.000 Unterschriften in Bayern gesammelt
Jetzt müssen sich zwischen dem 31.01. und dem 13.02.2019 zehn Prozent der in Bayern wahlberechtigten Wählerinnen und Wähler in den Rathäusern in die Listen des Volksbegehrens eintragen. Das sind etwa eine Million Menschen. Nutzen sie vor allem die besonderen Öffnungszeiten des Bürgeramtes Süd am 9. und 10. Februar 2019 von 11 bis 15 Uhr zur Eintragung. Machen sie mit!
Der Jahreswechsel – Zeit zum Innehalten, Nachdenken und Vorausschauen
Gerade in den Tagen vor Weihnachten waren die Themen Kinderarmut und bildungsferne Menschen in allen Medien. Wir als Bürger eines der reichsten Länder der Welt dürfen nicht die Augen vor diesen wichtigen Problemen verschließen. Wir in Nürnberg können und müssen das Thema Armutsgefährdung bearbeiten. Langzeitarbeitslosigkeit, Arbeitsmarktferne, prekäre Beschäftigung sind Stichworte dazu.
Außerdem dürfen wir uns kein einziges armes Kind, egal woher, in Deutschland leisten. Als Stadträte können wir aber weder die Einkommens- noch die Vermögensverteilung beeinflussen. Auch die Sozialhilfesätze legt der Bund fest. Aber ob jemand ausgesperrt ist oder am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann, dafür können wir Stadträte schon etwas tun. Deshalb investieren wir auf anhaltend hohem Niveau in die „Gerechtigkeitsinfrastruktur“ unserer Stadt:
Kinderkrippen und Kindergärten, Horte und Schulen bilden die Schwerpunkte im Investitionsprogramm der Stadt. In diesen Einrichtungen findet Teilhabe statt, mit diesen Investitionen nimmt Bildungsgerechtigkeit zu. Auch der Öffentliche Personennahverkehr, der Mobilität für alle sichert, ist für ein gutes Leben unersetzbar.
Die SPD-Fraktion setzt aber auch Signale beim städtischen Haushalt für 2019. Deutliche Stärkung gibt es bei den Themen Sportvereine und kulturelle Vielfalt. Als Sozialdemokraten stehen wir weiterhin dafür, in die Lebensqualität und das soziale Miteinander in der Stadt zu investieren.
Nürnberg wächst jedes Jahr. Wir in Nürnberg können und müssen das Management der wachsenden Stadt im Dialog organisieren. Stadtwachstum war nie unser politisches Ziel. Außer, dass die Abstimmung mit den Füßen uns natürlich freut, ist das Management des Wachstums eine fordernde Angelegenheit: Jeder Quadratmeter Wohnungsbau – aktuell auch in Kornburg – löst auch Flächenmehrbedarf bei Arbeitsplätzen, Schulen, Kitas, Sport-, Erholungs-, Kultur- und Freizeitflächen sowie Verkehrsflächen aus. Flächen, die in Nürnberg knapp sind.
Management des Stadtwachstums, Bewahren und Ausbau der Lebensqualität, offene Augen und Herzen für die Herausforderungen der Zivilgesellschaft und ihre ökonomischen sowie soziologischen Veränderungen – das ist die Agenda der nächsten Jahre. Dass das alles auch im Jahr 2019 und in den folgenden Jahren finanziert werden kann, zeigt Verantwortung gegenüber künftigen Generationen.
Ihr Harald Dix
Ehrenamtliches Mitglied des Nürnberger Stadtrates
SPD - Fraktion
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