Der Stadtrat beschließt Investitionen für die Zukunft Nürnbergs
Nürnberg - Der Haushalt 2019 ist beschlossen worden. Investitionen in Schulen, Kinderbetreuung, Digitalisierung und Verkehrsinfrastruktur bilden die Schwerpunkte. Die SPD-Fraktion setzt aber auch Signale beim städtischen Haushalt. Deutliche Stärkung gibt es bei den Themen Radverkehr, Stadtgrün, Sportvereine und kulturelle Vielfalt. Als Sozialdemokraten stehen wir weiterhin dafür, in die Lebensqualität und das soziale Miteinander in der Stadt zu investieren.
Ich freue mich über die Zustimmung bei den Haushaltsberatungen. Geprägt ist der Haushalt weiterhin von hohen Investitionen vor allem in den Ausbau und der Sanierung von der Verkehrsinfrastruktur. Schulen und Kinderbetreuung, ÖPNV-Ausbau, Frankenschnellweg und Kulturneubauten sind zugleich Kernpunkte. Ebenfalls die Sanierung der Feuerwachen der freiwilligen Feuerwehr. Allein für die Erneuerung der Hafenbrücken müssen 126 Millionen Euro investiert werden.
Wir haben eine Verdoppelung des Radwegebudgets auf insgesamt 3,5 Millionen Euro pro Jahr erreicht. Damit wollen wir den Radwegebau ankurbeln und die Infrastruktur für Radfahrer weiter verbessern.
275.000 Euro mehr im Jahr gibt es auf einen Antrag der SPD für die Reaktivierung und Pflege von Brunnen in der Stadt – damit leisten wir auch einen Beitrag zum Stadtklima, denn langanhaltende Hitzephasen wie in diesem Sommer wird es künftig wohl öfter geben.
Der Mittelfristige Investitionsplan (MIP) der Stadt Nürnberg gilt für das Planjahr 2019 sowie die drei darauffolgenden Haushaltsjahre. Er beinhaltet alle städtischen Investitionen und Pauschalen, die in diesen vier Jahren voraussichtlich finanziert werden müssen und die ein Kostenvolumen von über 250.000 Euro pro Einzelvorhaben aufweisen. In der Jahresbetrachtung werden sowohl die Bruttoinvestitionen inklusive Drittmittel, zum Beispiel Förderungen nach dem Finanzausgleichsgesetz oder spezielle Förderprogramme des Freistaats, als auch die städtischen Eigenmittel ausgewiesen.
Die Schwerpunkte für 2019 bis 2022 incl. Zuschüsse:
Straßenbau, Radwege 275 Mio. €
Schulen 159 Mio. €
Öffentl. Personennahverkehr 157 Mio. €
Brücken 139 Mio. €
Sport, Freizeit, Kultur 71 Mio. €
Kinderbetreuung, Kita´s 39 Mio. €
Feuerwehr 30 Mio. €
Das Investitionsniveau aufgrund der Bedarfe bei Kinderbetreuung, Schulen, Brücken und öffentlichen Personennahverkehr ist weiterhin sehr hoch. Die spezifische Situation Nürnbergs mit diesem hohen Investitionsdruck, mit den gesellschaftlichen Herausforderungen einer Halbmillionenstadt, die sich in den Sozialausgaben niederschlagen und der Notwendigkeit, aufgrund des zu bewältigenden Strukturwandels das Thema Wirtschaft und Arbeitsplätze im Auge zu behalten, rechtfertigen diese Ausgaben.
Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Adventszeit.
Ihr Harald Dix