Endlich wieder gesamter Marktgemeinderat?
Wendelstein - Am Donnerstag, 24.09.2020 kam endlich wieder der gesamte Marktgemeinderat in der Waldhalle zusammen. Seit Beginn der Corona-Krise – also seit einem knappen halben Jahr – tagte der Marktgemeinderat im „Notfallmodus“. Das bedeutet, es tagt nicht der komplette Marktgemeinderat, der aus 24 Marktgemeinderäten besteht, sondern ersatzweise der Haupt- und Finanzausschuss, der mit nur sieben Räten besetzt ist. Lediglich die konstituierende Sitzung sowie die Sitzung, in der die Beauftragten gewählt worden sind, mussten im vollen Gremium stattfinden.
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Bild von der konstituierenden Sitzung im Mai (damals noch in der Halle des Gymnasiums). Warum nicht immer so?
© Boris Czerwenka
Wir von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fanden den Testlauf am Donnerstag sehr gelungen. Lediglich die Akustik in der Waldhalle war noch verbesserungswürdig, aber das lässt sich durch eine Mikrophon-Anlage leicht lösen. Von der Arbeitsatmosphäre war das nicht besonders einladend, ist aber allemal besser, als 2/3 des Gremiums dauerhaft abzuhängen.
Rein rechtlich kann man gegen die Regelung im HFA statt im kompletten Gemeinderat zu tagen, nichts einwenden, diese Vorgehensweise ist von der neuen Geschäftsordnung gedeckt. Aber es ist für eine lebendige Demokratie nicht gut, wenn über einen längeren Zeitraum quasi per Notfall-Ausschuss wichtige Beschlüsse fallen.
Besonders fragwürdig ist das ganze Thema auch für die vielen neuen Marktgemeinderäte in allen Fraktionen. Wenn man nie teilnehmen kann, bekommt man auch nichts mit. Die Möglichkeit als Gast teilzunehmen, ist durch den eingeschränkten Platz im Sitzungssaal eher nicht gegeben. Eine vernünftige Arbeit als Marktgemeinderat ist bislang also nicht möglich – und zwar für Marktgemeinderäte über alle Fraktionen hinweg!
Wir sind der Meinung, dass wir wieder im vollen Gremium tagen sollten, andernfalls können wir Marktgemeinderäte unsere Bürger nicht vertreten. Genau dafür sind wir ja im März gewählt worden. Dass es funktioniert, auch im vollen Gremium unter Beachtung aller Hygienevorschriften zu tagen, zeigte der Testlauf Donnerstag eindeutig.
Die meisten umliegenden Städte und Gemeinden tagen vollzählig!
Schaut man in die umliegenden Gemeinden und Städte, so sind wir die einzige Gemeinde, die so verfahren hat! Abenberg, Allersberg, Büchenbach, Feucht, Georgensgmünd, Hilpoltstein, Nürnberg, Rednitzhembach, Roth, Schwabach, Schwanstetten und Spalt tagen alle im vollen Gremium!
Es ist nicht nachvollziehbar, warum Wendelstein hier anders verfährt. Es muss doch möglich sein, hier wieder die ganze Arbeitsfähigkeit des Marktgemeinderates herzustellen. Wir fordern den Bürgermeister und die Geschäftsleitung dazu auf, alles zu veranlassen, damit wir weiterhin im dem vollbesetzten Gremium tagen können. Für unsere Demokratie!
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