Fake-News der ÖDP Kornburg zum Wahlrecht
Kornburg - Bundestagswahl 2021 – Gegendarstellung zum Bericht des Kornburger ÖDP Vorsitzenden Herrn Hans Anschütz in der November Ausgabe des meier-magazins
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Enttäuscht über das eigene Abschneiden bei der Bundestagswahl in Nürnberg (die Ansätze ihrer Politik seien bei einem Großteil der Bevölkerung einfach „noch nicht bekannt“) sieht sich die ÖDP Kornburg in der vergangenen Ausgabe des meier Magazins erneut dazu veranlasst, mit Falschbehauptungen gegen den wiedergewählten Bundestagsabgeordneten für Nürnberg-Süd, Michael Frieser, zu schießen.
Dieser war als erfolgreicher Wahlkämpfer offenbar nicht nur in Nürnberg und Schwabach, sondern auch in den restlichen 45 bayerischen Wahlkreisen unterwegs. Wie sonst hätte er bei der Bundestagswahl „dafür gesorgt, dass die CSU die Zahl der Abgeordnetensitze behält“?
Dass die CSU mit Ausnahme von München-Süd wieder alle Direktmandate gewinnen konnte, hat absolut gar nichts mit der Wahlrechtsreform zu tun, sondern mit unseren Kandidaten, die die Wähler vor Ort überzeugen konnten. Als Reaktion darauf fordern unsere Herausforderer – inkl. ÖDP – Wahlkreise zu streichen und zusammenzulegen. Damit würde es weniger Kandidaten und Abgeordnete geben, die sich als Personen der direkten Wahl durchs Volk stellen müssen. Weil das Streichen von Wahlkreisen keine sichere Lösung zur Verkleinerung ist, würden in Relation stattdessen noch mehr Listen-Kandidaten einziehen, die ihre Partei, nicht aber die Bürger überzeugen müssen.
Die CSU hat kein bayerisches Patent auf den Erfolg in den Wahlkreisen. Wir freuen uns über jeden charismatischen Herausforderer, der sich den Menschen vor Ort stellt, aber das grundsätzliche Kleinreden der Direktwahl von Personen ist und bleibt ein durchschaubares Kalkül.
Entgegen der Behauptung der ÖDP hat die letzte Wahlrechtsreform von Union und SPD eben genau das verhindert, was im Vorfeld der Wahl gebetsmühlenartig verbreitet wurde: Bis zu 1.000 Sitze würde der neue Bundestag haben. Das Anwachsen wurde effektiv gedämpft auf 27 neue Sitze. Ohne Reform wären es knapp 80. Weitere Reformschritte sind bereits vereinbart.
Warum die ÖDP durchgehend von Überhangmandaten spricht, obwohl sich Ausgleichsmandate meint, bleibt genauso rätselhaft wie die Frage, wer die Kleinpartei von dem Hirngespinst überzeugt hat, dass die Ausschüsse im Bundestag durch insgesamt 27 neue Abgeordnete nicht mehr arbeitsfähig seien.
Wer so spalterisch in Populisten-Jargon davon schwadroniert, dass „das Gemeinwohl den Parteiinteressen geopfert wird“, sollte sich ein paar Stunden Zeit nehmen und sich bemühen, die Thematik zumindest oberflächlich zu durchdringen.