Initiative reagiert mit Bürgerantrag auf Festhalten der Gemeinde an Reihenhaus-Mammutprojekt

Wendelstein - Die Diskussion um das auf dem Großschwarzenloher Hörnlein-Gelände geplante Reihenhaus-Mammutprojekt gewinnt an Schärfe. Nachdem der Marktgemeinderat erste Weichen für das Projekt mit ungefähr 100 verdichtet gebauten Reihenhäusern gestellt hat, reagiert die Initiative „Bürger gestalten Wendelstein“ (IBGW) nun mit einem Bürgerantrag. Mit dem Instrument will die erst im Frühsommer gegründete Bürgerbeteiligungsinitiative den Gemeinderat dazu bewegen, sich noch einmal gründlich mit dem Projekt der Deutschen Reihenhaus AG zu befassen.

  • Der Sprecherkreis bei der Ortsbesichtigung

    Der Sprecherkreis bei der Ortsbesichtigung

Vor weiteren Weichenstellungen sollte, so die Einschätzung der IGBW, das mit der Aufstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplan beauftragte Planungsbüro intensiv in die Planungen eingebunden werden. Es sollte prüfen, ob sich ein außerhalb des eigentlichen Orts geplantes Siedlungsprojekt mit rund 300 Bewohnern überhaupt mit der künftigen Ortsplanung verträgt. „In dem geplanten Maßstab hat die Bebauung einen erheblichen Einfluss auf die Struktur von Großschwarzenlohe und stellt einen erheblichen Vorgriff auf die Flächennutzungsplanänderung dar“, heißt es in der Begründung des Bürgerantrags. Bürgeranträge sind Instrumente der direkten Demokratie.

Die dafür in der Marktgemeinde Wendelstein mit ihren Ortsteilen erforderlichen 160 Unterschriften (mehr als 1% von ca. 15 900 Einwohnern) waren bereits Mitte August beisammen.

Bei einem Informationsstand im Altort Wendelstein am Samstag, den 10. September (8.00 Uhr bis 12.00 Uhr) will die Initiative Bürger für eine gründliche Prüfung des Projekts mobilisieren und für weitere Unterschriften werben. In einem zweiten Bürgerantrag der IBGW, für den ebenfalls Unterschriften gesammelt werden, fordert die Initiative noch vor der Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans ein städtebauliches Konzept mit direkter Bürgerbeteiligung; in dem Konzept sollte geklärt werden, welches Wendelstein Politiker und Bürger in der Zukunft haben wollen. Das nächste Treffen der IBGW findet am Mittwoch, den 14. 9. um 20.00 Uhr in der Gaststätte Rieterstuben in Kleinschwarzenlohe, Schleißweg 1 statt.

Enttäuscht zeigten sich die rund 30 Teilnehmer beim Augusttreffen der Initiative „Bürger gestalten Wendelstein“, dass die Mehrheit des Wendelsteiner Marktgemeinderats weiter entschlossen ist, die Planung für das Hörnlein-Gelände allein dem Investor zu überlassen. Kommentare aus den Fraktionen wie „Es sind keine Tatsachen geschaffen“; „Die Bürger sind nicht richtig informiert“ und „Es geht nichts raus, wie es rein kommt“ streuen den Bürgern Sand in die Augen. Jeder erfahrene Kommunalpolitiker wisse, dass solche Investorenprojekte später oft nur marginal verändert würden. „Es ist bedauerlich, dass sich die Gemeinde die Bebauung des Geländes vom Investor aus der Hand nehmen lässt, statt es selbst zu beplanen“, erklärte IBGW-Sprecher Reinhold Selz.

Kontakt:
Initiative „Bürger gestalten Wendelstein“
Reinhold Selz, Schubertstraße 89, Wendelstein 
E-Mail reinhold.selz@outlook.de

Von: Reinhold Selz, Donnerstag, 25. August 2016 - Aktualisiert am Samstag, 03. September 2016
Weitere Informationen, Artikel und Termine von »Initiative „Bürger gestalten Wendelstein“« finden Sie unter: www.meier-magazin.de/initiative-buerger-gestalten-wst
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