Kinder-Betreuung im Nürnberger Süden
Worzeldorf/Kornburg - Initiative zur Betreuung hat ersten Erfolg
Das Haus für Kinder in der Van-Gogh-Straße wurde 2017 fertiggestellt. Neben 50 Kindergarten- und 24 Kinderkrippenplätzen entstand auch ein Hort mit 75 Plätzen. Die Baukosten betrugen ca. 6 Mio. Euro.
Allerdings zeigt sich jetzt nach 2 Jahren, dass die Betreuungsplätze im Hortbereich und in der Mittagsbetreuung nicht ausreichend sind. In den letzten Wochen gab es deswegen viele Gespräche und Treffen mit Elternbeiräten, Jugendamt und Schulamt, um Lösungen zu beraten und Angebote zu suchen.
Um zeitnah den Eltern ein ortsnahes Angebot zu unterbreiten, hatte ich mit den Leitungen der Kornburger Grundschule und des Hortes nach Lösungen gesucht. Meine Initiative hatte jetzt auch Erfolg.
Am 2. Mai habe ich in der Runde mit meinen Stadtratskollegen Dieter Goldmann, den Elternbeiräten, dem Bürgerverein und dem Jugendamt vorgeschlagen, dass den Eltern Hortplätze in Kornburg angeboten werden sollen.
Die Verwaltung im Jugend- und Schulbereich hat diesen Vorschlag aufgenommen. Der Hort in Kornburg wird nun ein größeres Angebot an Plätzen zur Verfügung zu stellen. Den Eltern in Worzeldorf werden diese Plätze in Kombination mit einem Platz in der Kornburger Grundschule angeboten. Da das Staatliche Schulamt eine Zuweisung der Schulplätze vornehmen wird, bekommen die Kinder auch eine Fahrkarte für den öffentlichen Nahverkehr.
Ich freue mich, dass Bürgermeister Dr. Gsell und Sozialreferent Prölß zeitnah meinen Vorschlag umgesetzt hat.
Sachstand zum kreuzungsfreien Ausbau vom Frankenschnellweg
Für die Planungen zum Kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW) in Nürnberg (Kreisstraße N4) wurde bereits ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde am 28.06.2013 von der Regierung von Mittelfranken erlassen. Er beinhaltet den Ausbau des Frankenschnellwegs in den Bereichen West und Mitte einschließlich Neubau der Ortsstraße Neue Kohlenhofstraße.
Der Planfeststellungsbeschluss ist noch nicht rechtskräftig. Der Beschluss der Regierung von Mittelfranken vom 28.06.2013 wird in zweiter Instanz beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) beklagt. Der BayVGH hat die Verfahren ausgesetzt.
Die Entscheidung des BayVGH, ob es sich beim geplanten Ausbau des FSW um den Bau einer Schnellstraße im Sinne der Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 handelt, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung zwingend durchzuführen wäre, steht noch aus. Die Stadt Nürnberg hat für sich entschieden, für den Ausbau des Frankenschnellwegs eine vollumfängliche Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen des ergänzenden Planfeststellungsverfahren durchführen zu lassen.
Ziel der Umweltverträglichkeitsprüfung ist es zum einen, die ökologische Bedeutung des Untersuchungsraums sowohl getrennt nach den einzelnen Umweltbereichen als auch in dessen Gesamtheit zu erfassen. Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung sind dabei die Schutzgüter des UVP-Gesetzes Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, Kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter, sowie die Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern.
Zum anderen werden die Auswirkungen des Bauvorhabens auf die Umwelt ermittelt und hinsichtlich ihrer Erheblichkeit quantitativ und qualitativ bewertet. In dem UVP-Bericht werden die Ergebnisse der Fachgutachten eingearbeitet.
Insgesamt ist die Umweltverträglichkeitsprüfung positiv von den Gutachtern bewertet worden. Somit wäre jetzt der Weg frei, mit dem BUND eine Einigung zu erzielen, die Klage zu beenden und mit dem Bau zu beginnen. Ich bin gespannt !
Die Überlastung des Frankenschnellwegs führt zu Staus, diese wiederum zu erhöhten Schadstoffen in der Luft. Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs ist eines der wichtigsten verkehrspolitischen Ziele der SPD. Dies steht nicht im Widerspruch zum Vorrang des ÖPNV. Beides dient der Verkehrsberuhigung in der Stadt, weil auf dem Frankenschnellweg Verkehr aus den angrenzenden und weiteren Stadtteilen gebündelt werden kann, Teile der Innenstadt werden entlastet. Der Frankenschnellweg wird kreuzungsfrei, damit leistungsfähiger und kann deshalb mehr innerstädtischen Verkehr aufnehmen.
Ihr Harald Dix
Ehrenamtliches Mitglied des Nürnberger Stadtrates
SPD - Fraktion