Dafür hat er sich, auch vor dem Hintergrund der Gleichschaltung der Räte im III. Reich, bewusst entschieden. Wichtig war damals wie heute, dass eine Vielzahl von verschiedenen Persönlichkeiten im Gemeinderat sitzt und durch die unterschiedlichen Sichtweisen und Lebenserfahrungen dann aus der Diskussion heraus Entscheidungen für die Gemeinde getroffen werden können. Partei oder Fraktionszugehörigkeit sollte dabei als nachrangig angesehen werden.

Wir GRÜNEN Räte sind beruflich in den Bereichen Office Management, Projektsteuerung, IT-Projektleitung und Rechtsberatung tätig. Unser Wissen und unsere Erfahrungen überschneiden sich lediglich punktuell.

Durch Corona hatte der Bürgermeister bis zum 28.01.2021 die Möglichkeit, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, ob der komplette Gemeinderat tagt, oder stattdessen der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) mit nur 7 Mitgliedern plus Bürgermeister. Auf unsere Initiative ist nunmehr ein Überschreiten des Inzidenzwertes von 100 ausschlaggebend. Über diesem Wert tagt in Zukunft der Ausschuss statt des Gemeinderates. Zusätzlich dazu haben wir angeregt, die Sitzungen zu streamen, sodass nicht anwesende Räte und auch die Bürger an den Sitzungen teilnehmen können.

Wen schicken wir nun in den HFA wenn der anstelle des Marktgemeinderates tagt?
Den Juristen, der dort normalerweise sitzt und sich mit Zahlen beschäftigt? Die Architektin mit ihrer Erfahrung in Bausachen, die Managerin, den IT Fachmann? Je nach Thema ist der eine oder andere geeignet, um mit seinem persönlichen Wissen die Diskussionen zu bereichern. Meistens ergänzen wir uns.

Hinzu kommt, dass durch Corona die männliche Dominanz im Gemeinderat weiter verfestigt wird. Wir GRÜNEN haben es als einzige Fraktion geschafft, einen Frauenanteil von 50 % in unserer Fraktion zu verwirklichen. Tagt der HFA in seiner offiziellen Besetzung, sitzt dort nur eine Frau neben 7 Männern.

Wir sehen Vielfalt an Meinungen und Ideen als Gewinn, auch und gerade für demokratische Prozesse. In der größten Fraktion im Gemeinderat sieht man das vielleicht ein wenig anders.

Wir glauben, dass in der Diskussion und im Wettstreit der Ideen, sowohl innerhalb des Rates als auch innerhalb der Fraktionen, weiterhin ein Austausch zur gemeinsamen Lösungsfindung stattfinden sollte. Wenn wir schon nicht alle zusammen tagen können, setzen wir uns ein für Liveschaltungen für die abwesenden Mitglieder – mit der Möglichkeit mitzureden.

Wir denken auch, dass wir den Bürgern Transparenz schuldig sind. Wenn die Zuschauerplätze limitiert sind und viele zuhause bleiben wollen oder müssen, halten wir einen Livestream aus dem öffentlichen Teil der Sitzung für notwendig.

Weil wir hier leben.

 Carolin Töllner / Martin Mändl