Kritik am Mobilitätskonzpt der Stadt Roth

Im Plenum des Rother Stadtrats hat CSU-Fraktionsvorsitzender Daniel Matulla Kritik am Leitbild zur Mobilitätsentwicklung in Roth geübt. Während Stadtbaumeister Wolfgang Baier und Erster Bürgermeister Andreas Buckreus die Konzeptfunktion der nicht sehr umfangreichen Darstellung betonten, war Matulla enttäuscht über die seiner Meinung zufolge zu allgemeine Ausarbeitung des Papiers. 

„Das setzt lediglich einen unverbindlichen Rahmen, den man für jede vergleichbare Stadt so beschließen könnte“, erklärte Matulla. „Es ist so allgemein gehalten, dass es gar nichts bringt“, war der CSU-Chef überzeugt. Insbesondere werde es nicht helfen, Zielkonflikte zu entschärfen. Beschlossen wurde es dennoch. 22 Stadtratsmitglieder stimmten dafür, fünf dagegen. „Mir fallen die Ableitungen aus dem Beschluss schwer“, gab Matulla zu bedenken, „weil keine Prioritäten beschrieben werden.“ Der Beschluss sei rein symbolisch. „Das Papier leistet keine Verbindlichkeit, ermöglicht keinerlei Steuerung und ist so allgemein gehalten, dass es nichts bringt“, trug Matulla seine Sicht detailliert vor.

Für Wolfgang Baier ist mit dem Beschluss indes erst der halbe Weg zur inhaltlichen Umsetzung einer neuen Mobilitätskultur in der Kreisstadt erreicht. Seiner Darstellung zufolge soll es bis Anfang nächsten Jahres noch zwei Workshops und eine eigene Veranstaltung mit Öffentlichkeitsbeteiligung geben. Am Ende des Gesamtprozesses sollen „eine finale Maßnahmenliste und fünf Leuchtturmprojekte stehen“. 

Andreas Buckreus betonte die umfassende Beteiligung der Rother Bürgerschaft im Rahmen einer Online-Befragung. „Dabei sind fast 1000 konkrete Anregungen zur Mobilität eingegangen. Sie sollen Ausgangspunkt zur Entwicklung konkreter Maßnahmen sein. „Im Dialog müssen wir weiterarbeiten und dabei Mut zeigen, den richtigen Weg einzuschlagen“, so der SPD-Politiker. „Roth geht neue Wege“ ist das Leitbild denn auch überschrieben. 

Joachim Holz (Grüne) sah es „nicht ganz so negativ“ wie der CSU-Kollege. „Da steht schon was drin, woran man die weitere Entwicklung messen kann“, war Holz überzeugt und zitierte, dass beispielsweise „Radwege ohne Umwege“ festgelegt seien. Der Beschluss sei wichtig, weil er einen Konsens dokumentiere, meinte Holz. Sonja Möller (Freie Wähler) sah in dem Leitbild eine, „Orientierungsrahmen, eine Sammlung wie der Verkehr zu optimieren ist“.

Rein inhaltlich ist das Papier mit einer einzigen Seite in der Tat recht schmal gehalten und beschreibt fünf Handlungsfelder, die in jeder Stadt Relevanz besitzen. Die Überschriften lauten „Lebenswerte und gesunde Stadt“, „Zugängliche Mobilität für alle“, „Einbindung der Bevölkerung“, „Stärkung aktiver Mobilität“ und „Vernetzte und innovative Mobilität“.