Künftige Verschuldung erheblich reduziert

Während seiner jüngsten Sitzung hat der Rother Stadtrat erstmals den Entwurf zum diesjährigen Haushalt behandelt. Die Stadt Roth will im laufenden Jahr rund 1,2 Millionen Euro weniger ausgeben als 2025. Der Gesamthaushalt liegt mit 121,323 Millionen Euro um ein Prozent unter dem Etat des Vorjahrs. Dabei fallen 75,961 Millionen Euro für den laufenden Betrieb an. 45,362 Millionen Euro fließen in neue Investitionen. Weitere 10,466 Millionen Euro an Investitionsmitteln werden aus vergangenen Jahren in die aktuelle Periode übertragen. 

Die geplante Neuverschuldung liegt trotz einer Verringerung der Investitionen um 6,6 Millionen Euro bei 23 Millionen Euro. Sie ist bereits 2025 beschlossen worden. Laut Plan würden sich die Gesamtschulden der Stadt damit Ende 2026 von 8,056 Millionen auf 31,056 Millionen Euro erhöhen. Mittelfristig aber hat die Stadt Roth in Sachen „Investitionen“ kräftig abgespeckt. 100,6 Millionen Gesamtverschuldung bis 2029, wie 2025 geplant und vom Stadtrat durchaus kritisiert, sind passé. Die 23 Millionen aus diesem Jahr werden laut Finanzplanung die letzte Neuverschuldung bis dahin sein. Die Gesamtverschuldung soll jetzigen Planungen zufolge auf dem Niveau Ende des laufenden Jahres verharren. „Wir werden Schwerpunkte setzen, schärfer kalkulieren und realistische Kostenrechnungen anstreben“, erklärte Erster Bürgermeister Andreas Buckreus seine Politik zu künftigen Investitionen. 

Zugleich merkte er an, dass es sich bei den geplanten Projekten ausschließlich um per Gesetz vom Freistaat übertragene Pflichtaufgaben handle. „Da ist kein Stadion und keine Oper dabei“, erlaubte er sich einen Seitenhieb auf Nürnberg. Die Mittel fließen vor allem in die Erweiterung der Kläranlage, den Neubau eines Kinderhauses und eines Horts sowie in die Erschließung des Wohnbaugebiets Westring-West. Ebenso machte er darauf aufmerksam, dass die Ausgaben sich durch Rückflüsse relativieren. „Fast 30 Millionen für die Kläranlage bis 2029 fließen durch Beiträge der angeschlossenen Gemeinden und Gebühren innerhalb von 20 Jahren zurück“, so Buckreus. „Die Erschließungskosten am Westring werden durch die Grundstücksverkäufe dort ausgeglichen.“ Als weitere große Ausgabepositionen des laufenden Jahres beschrieb er den Ausbau der Nürnberger Straße, die Sanierung der Stieberpark-Querung und der Rothgrund-Brücke sowie die Straßen- und Kanalerneuerung in der Otto-Schrimpff-Straße. 

Kämmerer Wolfgang Schmidt schränkte den tatsächlichen Bedarf an Neuverschuldung im laufenden Jahr ein. „Ob die Kredite tatsächlich in dieser Höhe abgerufen werden müssen, wird die Entwicklung des aktuellen Jahres zeigen“, erklärte er. Angesichts weiteren Investitionsbedarfs in der Zukunft sah Schmidt indes eine Notwendigkeit zur Priorisierung. „Es ist eine Konzentration auf das Machbare notwendig“, sagte der Diplom-Mathematiker.

So ist es auch zur aktuell geplanten Reduktion der mittelfristigen Neuverschuldung gekommen. „Wir haben im Laufe des vergangenen Jahres in Zusammenarbeit von Kämmerei und Bauamt eine Prioritätenliste erstellt, aus der konkret hervorgeht, welche Projekte im aktuellen Jahr und in den kommenden Planjahren realistisch umsetzbar sind“, so Andreas Buckreus auf Nachfrage. Auch unter Einbeziehung der intern verfügbaren personellen Kapazitäten und der verfügbaren Kapazitäten am Markt. „Als Konsequenz wurden einige Projekte in die Zukunft verschoben“, sagte das Stadtoberhaupt. Eine sinkende Kreisumlage, höhere Zuwendungen vom Freistaat und geringere Energiekosten hätten außerdem Spielräume im aktuellen Haushalt geschaffen.