Nürnberg hält zusammen, wenn es darum geht, Nürnberg zusammenzuhalten!
Kornburg - Stadtrat Harald Dix berichtet aus dem Nürnberger Rathaus über die Situation der Flüchtlinge und der Asylbewerber
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auch in Nürnberg mussten in den letzten Monaten Flüchtlinge untergebracht werden. Das geschah sehr ordentlich. Dem überdurchschnittlichen Einsatz der haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sowie aller Organisatoren ist es zu verdanken, dass wir Stadträte das sagen können. Großer Dank gilt auch den Menschen in unserer Stadt, die anhaltende Hilfsbereitschaft zeigen.
Die übergroße Mehrheit der Menschen versteht jeden, der unter der Bedrohung des IS-Terrors und des Assad-Regimes seine Koffer packt, die Kinder unter den Arm nimmt und versucht, nach Europa - sehr oft nach Deutschland - zu kommen. Die deutschen Städte haben schon mehrfach unter Beweis gestellt, dass sie „Integration können“. Das ist uns auch in Nürnberg diesmal wieder gelungen. Nürnberg hält zusammen, wenn es darum geht, Nürnberg zusammenzuhalten!
Auch die Stadt Nürnberg leistet ihren Teil zum Schutz vor Krieg, Verfolgung und Not und wird dieser Aufgabe auch weiterhin nachkommen. Gleichzeitig appellieren die Stadträte an die Bundesregierung, die der Situation angemessenen bundespolitischen Maßnahmen zu ergreifen und zügig umzusetzen. Viele Kommunen waren mit der Unterbringung, Versorgung, Weiterleitung und Integration der Flüchtlinge an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. Viele Herausforderungen, die sich aus der derzeitigen Aufnahmesituation ergeben, werden unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger noch über Jahre hinweg fordern: Schaffung von Wohnraum, Integration in Schule, Ausbildung und in den Arbeitsmarkt sind Aufgaben, der sich unsere Gesellschaft stellen wird, die jedoch nur zu stemmen sind, wenn die Bereitschaft der Menschen nicht überfordert wird.
Mit diesem Widerspruch muss die deutsche Gesellschaft derzeit leben: Einerseits kennt das Asylrecht als individuelles Menschenrecht keine Obergrenze, andererseits sind die Möglichkeiten auch in Deutschland nicht unbegrenzt. Die Bundesregierung wird daher dringend gebeten, auf europäischer Ebene eine gerechte und unter den Ländern der Europäischen Union solidarische Aufnahmeregelung herbeizuführen. Um den Druck auf die bayerischen Kommunen zu reduzieren, richtet sich der Appell der Stadträte auch an die anderen Bundesländer, die durch unbürokratisches und schnelles Handeln helfen können.
Dabei darf nicht darüber hinweggesehen werden, dass Hilfsbereitschaft und Besorgnis über die Entwicklungen nebeneinander existieren. Städtische Sozialpolitik bleibt weiterhin Sozialpolitik für alle Nürnbergerinnen und Nürnberger. Unter den rund 8.000 Flüchtlingen in unserer Stadt sind derzeit aber auch Menschen, die keine „echte Bleibeperspektive“ unter dem Rechtskreis des Asyl- und Flüchtlingsrechts haben.
Asylbewerber – Unterkünfte im Nürnberger Süden
Die Asylbewerber aus dem Hamberger in der Kornburger Hauptstraße mussten wegen starker Mängel in der Unterkunft ausziehen und sind nun in Fischbach untergebracht. Der Betreiber der Kornburger Hauptstraße hat eine Fristsetzung zur Mängelbeseitigung bekommen.
Die Unterkünfte in der Keilstraße in Kornburg und in der Worzeldorfer Hauptstraße in Worzeldorf sind baulich noch nicht abschließend freigegeben. Wenn dies erfolgt ist, werden die Einrichtungen eventuell belegt oder gehen in den Standby, das heißt: Es werden aktuell keine Geflüchteten einziehen.
Flüchtlingszugänge, abgesehen von Familiennachzug, hat Nürnberg momentan nicht, zumindest nicht für die städtische Unterbringung. Aber es könnten andere Einrichtungen entzerrt oder Einrichtungen mit einfachem Standard gegebenenfalls aufgelöst werden. Die Bewohner könnten dann in freie Unterkünfte verteilt werden.
Warten wir´s ab.
Ihr Harald Dix
Ehrenamtliches Mitglied des Nürnberger Stadtrates
SPD-Fraktion
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