Wir bedauern dieses Ergebnis sehr und hätten uns einen anderen Ausgang gewünscht. Unter diesen Umständen erhält die Stadt Nürnberg aber keine finanzielle Förderung. Das macht eine Realisierung faktisch unmöglich.

In meinen Augen wäre eine Stadtbahn in den Süden für viele Pendler eine attraktive Alternative zum Auto. Die Straßenbahn hätte unsere Stadtteile im Süden nennenswert aufgewertet und wäre ein wichtiger Baustein für nachhaltige Mobilität gewesen. Nun gilt es wenigstens das Busnetz weiter zu optimieren. Hier sehe ich noch erheblich Verbesserungspotential.

Ich bedauere es ebenso, dass die Verwaltung die Presse über die Machbarkeitsstudie schon informiert hat. Weder der Stadtrat noch der Verkehrsausschuss ist bis heute informiert worden.

Haushalt der Stadt Nürnberg

Hohe Investitionen von über einer Milliarde Euro sind für die Jahre 2018 - 2021 für Schulen, Kinderbetreuung und den öffentlichen Personennahverkehr geplant.

Wir meinen, das Geld ist richtig angelegt. Hier wird etwas für die Zukunft getan. Auch wenn es schöner wäre, völlig ohne neue Schulden auszukommen, so stimmen doch in Nürnberg die Relationen zueinander. Es wird kein Geld verschwendet. Wir tun das, was nötig ist und wir tun das, was uns für die Zukunft hilft. ÖPNV, Verkehrsinfrastruktur und Schulen sind weiter im Fokus.

Der Mittelfristige Investitionsplan (MIP) der Stadt Nürnberg gilt für das Planjahr 2018 sowie die drei darauffolgenden Haushaltsjahre. Er beinhaltet alle städtischen Investitionen und Pauschalen, die in diesen vier Jahren voraussichtlich finanziert werden müssen und die ein Kostenvolumen von über 250.000 Euro pro Einzelvorhaben aufweisen. In der Jahresbetrachtung werden sowohl die Bruttoinvestitionen inklusive Drittmittel, zum Beispiel Förderungen nach dem Finanzausgleichsgesetz oder spezielle Förderprogramme des Freistaats, als auch die städtischen Eigenmittel ausgewiesen.

Die Schwerpunkte für 2018 bis 2021 incl. Zuschüsse:

Straßenbau, Radwege 220 Mio. €

Schulen 166 Mio. €

Brücken 141 Mio. €

Öffentl. Personennahverkehr 133 Mio. €

Sport, Freizeit, Kultur 63 Mio. €

Kinderbetreuung 50 Mio. €

Feuerwehr 49 Mio. €

Das Investitionsniveau aufgrund der Bedarfe bei Kinderbetreuung, Schulen, Brücken und öffentlichen Personennahverkehr ist weiterhin sehr hoch, wie z. B. für die Erneuerung der Hafenbrücken, der Neubau des Schulkomplex Bertolt Brecht Schule und die Verlängerung der U-Bahn Linie 3 Südwest.

Wir meinen, dass wir weiterhin auf Kurs sind, weil es ein positiv geplantes Jahresergebnis ebenso eine rückläufige Nettoneuverschuldung und weiterhin ein hohes Investitionsniveau insbesondere in Bildung und Infrastruktur gibt.

Ihr Harald Dix

Ehrenamtliches Mitglied des Nürnberger Stadtrates

SPD - Fraktion