Ebenso wurde beschlossen, für die Martin-Luther-King-Schule den ersten Bauabschnitt einer Dachsanierung durchzuführen. Kostenpunkt hier: 218.000 Euro.

Im Rahmen meiner Tätigkeit als Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Schwarzachgruppe wurde am 15.11.2017 der Wirtschaftsplan 2018 beschlossen. Dieser beinhaltet, dass der Verband im Frühjahr 2018 die Wasserleitungen in der Venatoriusstraße saniert.

Im Sommer 2018 wird SÖR diese Straße erneuern, außerdem eine barrierefreie Querung im Kreuzungsbereich der Kornburger Hauptstraße ermöglichen und somit den Zugang für Rollstuhlfahrer zum Kirchhof verbessern. Dankeschön an SÖR !

Haushaltsberatungen für 2018

Der Haushalt 2018 ist mit großer Mehrheit beschlossen worden. Investitionen in Schulen, Kinderbetreuung, Digitalisierung und Verkehrsinfrastruktur bilden die Schwerpunkte.

Die SPD-Fraktion freut sich über die breite Zustimmung zum Haushalt 2018 bei den Haushaltsberatungen. Geprägt ist der Haushalt weiterhin von hohen Investitionen vor allem in dem Ausbau und der Sanierung von Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur. Schulen und Kinderbetreuung, ÖPNV-Ausbau, Frankenschnellweg, Brücken, aber auch Kulturneubauten -bzw. Sanierungen und die neue Feuerwache 1 bilden die Schwerpunkte.

Geordnete Finanzen, mit einem positiven Jahresergebnis von 28,6 Mio. Euro und einer reduzierten Nettoneuverschuldung bilden genauso wie die beschlossenen Stellenneuschaffungen eine gute Ausgangsbasis, um den Investitionsberg zu schultern. Auch das Thema Digitalisierung geht die Stadt für die Schulen und Verwaltung an.

In Richtung Bund und Land mahnen wir an, die Stadt bei den wachsenden Investitionen nicht allein zu lassen und fordern vor allem Klarheit bezüglich des angekündigten Digitalpakts mit fünf Milliarden Euro und der versprochenen Unterstützung zur Stärkung der ÖPNV-Maßnahmen.

Ich weise auf die enormen Bemühungen im Bereich des Wohnungsbaus hin: Insbesondere bei den 10 Flächen im Sonderprogramm Wohnen, welches im letzten Jahr erst auf den Weg gebracht wurde. Hier ist für 8 Flächen im nächsten bzw. übernächsten Jahr der Baubeginn und fertig gestellt sollen die Wohnungen im Jahr 2019/20 sein. Mehr als 50% der neu geschaffenen Wohneinheiten werden dann im geförderten Bereich entstehen, nämlich 850 von 1500 Wohnungen. Eine enorme Leistung und ein wichtiger Beitrag für mehr bezahlbaren Wohnraum.

Die SPD-Fraktion kündigt außerdem eine "Qualitätsoffensive gute Pflege" an. So sollen Nürnberger Qualitätsstandards für "Gute Pflege" im Dialog mit den Trägern und Einrichtungen geschaffen werden, die Heimaufsicht wird gestärkt und mit einem Nürnberger Pflegepreis soll das Engagement vieler Kräfte in der Pflege stärker gewürdigt werden.

Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Advents- und Weihnachtszeit. Ebenso wünsche ich Ihnen – besonders in der jetzigen Zeit – Frieden.

Ihr Harald Dix

Ehrenamtliches Mitglied des Nürnberger Stadtrates