× Archiv der gedruckten Ausgaben Erscheinungstermine & Redaktionsschluss Auflage, Verbreitungsgebiet, Zustellung Artikel / Termine Einreichen Ansprechpartnerin Redaktion Mediadaten / Preisliste Ansprechpartner für Gewerbe Newsletter abonnieren
× Für Gewerbe Beratung anfordern Ansprechpartner für Gewerbe Ihre Werbung auf meier-magazin.de Kostenloser Brancheneintrag Newsletter abonnieren
Für alle Besucher*innen Erstanmeldung Kommentar schreiben Newsletter abonnieren Kleinanzeige einreichen
Infos für Vereinigungen Infos für Künstler*innen
Artikel & Termine einreichen Neu! Galerie
Ansprechpartnerin (Redaktion)

SPD nach den Wahlen - Was nun? Die SPD im Bund, Bayern und Wendelstein. Wie soll es weitergehen?

Wendelstein - Die Wahlergebnisse der SPD bei den Landtagswahlen in Bayern und in Hessen sind hinrei-chend bekannt und werden öffentlich in allen Medien diskutiert. Auch die Entwicklungen in der Großen Koalition mit den Ankündigungen der Bundeskanzlerin sind Gegenstand vieler, oft spekulativer Kommentare.

Diese Diskussionen und Vermutungen sind m.E. nicht zielführend.  Sondern es muss darum gehen, was die Basis der SPD aus der Sicht eines Ortsvereinsvorsitzenden nun von der  SPD im Bund und im Land erwartet.

Im Landkreis Roth hat die SPD in Wendelstein zwar bei den Erststimmen mit 15,30 % das zweithöchste Ergebnis und das höchste Ergebnis mit 12,5 % bei den Zweitstimmen im Vergleich zu den anderen Orten erreichen können. Gemessen am Ergebnis der letzten Bundestagswahl kann das aber auch nicht sonderlich begeistern.

Wie kommt die SPD nun aus diesem Tief heraus?  Zunächst kommt es aus hiesiger Sicht darauf an, wieder viel deutlicher auf allen Ebenen die Kernthemen der SPD anzusprechen, wie z.B.:

Bezahlbarer Wohnraum,Vermeidung von Altersarmut durch sichere Renten, Größere Teilhabe der Arbeitnehmer am Erfolg der wirtschaftlichen Entwicklung, Beseitigung des Pflegenotstands, Ausreichende und möglichst kostenfreie Plätze in Kindergärten und KiTaS, Integration und berufliche Bildung von Einwanderern zur Behebung des Arbeitskräftemangels, Verbesserung der schulischen und beruflichen Bildung im internationalen Vergleich, Verminderung der Einkommensschere zwischen Arm und Reich!

Diese Kernthemen werden auch weitestgehend und hauptsächlich durch die Mitglieder der SPD in der Regierung der Großen Koalition eingebracht. Angefangen vom Gesetz zum Mindestlohn, über das Gesetz zur Verbesserung der Kindertagesstätten, der Wiedereinführung der gleichen Beteiligung der Arbeitgeber an den Beiträgen zu den Krankenkassen bis zum geplanten Einwanderungsgesetz werden hier sinnvolle und notwendige Verbesserungen für die Bürger voran gebracht.

In der Öffentlichkeit werden aber meistens Themen aus der Bundesregierung bekannt gemacht, deren Lösungsansätze bisher nicht funktioniert haben, wie die Organisation und Bearbeitung der Asylverfahren bei den Flüchtlingen oder der sehr zwiespältige Umgang mit der „Dieselaffäre“, bei der nicht klar das Verursacherprinzip angewendet wird, „Wer betrügt, muss für den Schaden aufkommen“.

Auf allen Politikebenen im Bund, Land und vor Ort muss endlich wieder deutlich werden, dass die Politik den Bürgern zu dienen hat und nicht umgekehrt!

In diesem Sinne wünsche ich allen Mitgliedern der SPD und unseren Mitbürgern ein frohes Weihnachtsfest und Glück, Gesundheit und Erfolg in 2019!

Am 03. Februar 2019 ist ein Neujahrsempfang geplant, zu dem die Ortsvereine der SPD in Wendelstein herzlich einladen. Näheres wird noch mitgeteilt.

Dr. Kurt Berlinger             Vors. SPD - Ortsverein Wendelstein

Von: Dr. Kurt Berlinger (1. Vorstand SPD Wendelstein), Dienstag, 20. November 2018 - Aktualisiert am Dienstag, 29. Januar 2019
Weitere Informationen, Artikel und Termine von »SPD im Markt Wendelstein« finden Sie unter: www.meier-magazin.de/spd-markt-wendelstein
Empfehlen Sie diesen Artikel:

Kommentar schreiben

Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar zu schreiben.