Nürnberg profitiert damit vom Breitbandförderprogramm des Freistaats Bayern, ehe der erste Euro Fördermittel ausgegeben ist. Das laufende Markterkundungsverfahren, das der Förderung durch den Freistaat vorgeschaltet ist, schafft Klarheit über die Versorgungssituation und damit auch Anreize für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Infrastrukturanbieter.

Die Verpflichtung zum eigenwirtschaftlichen Ausbau und dessen Veröffentlichung ist bereits ein großer Erfolg des Förderverfahrens. Aufgrund von Ist-Analyse und Markterkundungsverfahren sind nun die geplanten Eigeninvestitionen der Telekommunikationsanbieter bekannt. Ein wesentlicher Teil der unterversorgten Gebiete wird künftig auch ohne den Einsatz öffentlicher Mittel gut versorgt werden.

Eigenwirtschaftlicher Ausbau

In großen, bislang unterversorgten Ortsteilen des Stadtgebiets wird eine erhebliche Verbesserung der Breitbandversorgung durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Deutschen Telekom erzielt werden, das sind: Pillenreuth, Herpersdorf, Weiherhaus, Worzeldorf, Kornburg und Katzwang.

Nach den Förderrichtlinien muss die Telekom dort den eigenwirtschaftlichen Ausbau innerhalb der nächsten 12 Monate begonnen haben. Innerhalb von drei Jahren müssen wesentliche Teile des Ausbaus abgeschlossen sein.

Breitbandförderprogramm des Freistaates und der Stadt Nürnberg

Über noch unterversorgte Gebiete, die nicht eigenwirtschaftlich ausgebaut werden können, stellt der Freistaat bis zu 1,5 Milliarden Euro im Rahmen der „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen“ in den nächsten Jahren zur Verfügung.

Die Stadt Nürnberg beteiligt sich an dem Förderprogramm. Im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 21. Oktober 2015 wurde mein Antrag vom 27.02.2012 zur Glasfaseroffensive für Nürnberg beschlossen. Mit städtischen Mitteln stehen nun fast 1.000.000 € zur Verfügung.

Der SPD-Einsatz hat sich gelohnt, der Breitbandausbau in Nürnberg kommt nun endlich voran !

Ihr Harald Dix
Ehrenamtliches Mitglied des Nürnberger Stadtrates, SPD - Fraktion