Volksbegehren „Rettet die Bienen“
Bayern - Schwanstetten - Die Rettung der Bienen geht in die heiße Phase: In wenigen Tagen können die Bayern ihre Stimme für die Bienenrettung abgeben: Ab 31. Januar liegen in den Rathäusern im Freistaat zwei Wochen lang Unterstützerlisten für das Volksbegehren Artenvielfalt aus. Auch wenn das unter dem Schlagwort „Rettet die Bienen“ läuft, geht es neben den fleißigen Tierchen noch um jede Menge andere Arten und umweltrelevante Themen.
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„Die Biene ist ein Sympathieträger – es geht aber um viel mehr Arten“, sagt Agnes Becker, stellvertretende Landesvorsitzende der Bayern-ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) und dort Beauftragte für das Volksbegehren. „Wir wollen, dass das Bayerische Naturschutzgesetz geändert wird und unter anderem Biotope besser vernetzt werden, Uferrandstreifen stärker geschützt werden und der ökologische Anbau in Bayern gezielt ausgebaut wird.“
„Wir erleben derzeit das größte Artensterben seit dem Aussterben der Dinosaurier“, sagte sie. „Da Freiwilligkeit beim Artenschutz offenbar nicht ausreicht, braucht es gesetzliche Regeln und Vorgaben. Das haben mittlerweile viele Menschen gemerkt.“
Die ÖDP hatte das Projekt Anfang 2018 angestoßen. Mittlerweile hat das Vorhaben mehr als hundert Organisationen als Unterstützer. Im Vorfeld des Volksbegehrens gingen Becker und ein großer freiwilliger Unterstützerkreis auf Unterschriftensammlung. Denn damit ein Volksbegehren in Bayern überhaupt zugelassen wird, müssen mindestens 25 000 Unterschriften zusammengetragen werden – die Initiatoren schafften das Vierfache. „So eine positive Resonanz auf ein Volksbegehren habe ich noch nie erlebt“, sagt Becker. „Wir sind Mitte November mit mehreren Schubkarren vor dem Innenministerium gestanden und haben ganze Ordnerladungen mit Unterschriftenlisten dort abgegeben.“
Keine formalen Bedenken hatte das Innenministerium, das das Begehren Ende vergangenen Jahres zugelassen hat. Mit dem Okay startet nun die nächste Phase: Mindestens zehn Prozent der stimmberechtigten Bayern müssen sich innerhalb von zwei Wochen in den Rathäusern in eine Liste eintragen – benötigt werden also fast eine Million Stimmen. Auch wenn die Eine-Million-Hürde hoch ist, glaubt Becker, dass diese zu knacken ist.
Zusätzliche Öffnungszeiten des Rathauses Schwanstetten:
Donnerstag 07.02.2019: 13:00-20:00 Uhr; Samstag 09.02.: 10:00-13:00; Mittwoch 13.02. (letzter Tag): 13:00-17:00 Uhr
An verschiedenen Info-Tischen von Bund Naturschutz, Die Grünen, ÖDP und LBV vor Schwanstetten’s Geschäften können die Bürger/innen zusätzliche Informationen einholen.
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