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Wir berichten wie gewohnt aus dem Gemeindeleben.

Wendelstein - Bau-, Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss (19.01. und 09.02.2023) und Marktgemeinderat (26.01.2023).

  • v.l.: die grünen Marktgemeinderäte  B. Czerwenka, E. Kühnlein, C. Töllner und M. Mändl

    v.l.: die grünen Marktgemeinderäte B. Czerwenka, E. Kühnlein, C. Töllner und M. Mändl
    © Grüner OV Wendelstein

Am 19.01.2023 tagte der Bau-, Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss. Der Bürgermeister begann mit einer erfreulichen Mitteilung: der Wendelin (Linie 606) wird gut angenommen.
Seit Einführung gab es schon 8.000 Fahrgäste – Tendenz stark steigend. Das zeigt, dass neue sinnvolle ÖPNV-Verbindungen von den Bürgen auch angenommen werden. Weitere interessante Themen gab es im öffentlichen Teil nicht.

Am 26.01.2023 tagte der Marktgemeinderat. Nachdem Herr Pohl (CSU) sein Gemeinderatsmandat niedergelegt hat, wurde mit Herrn Haubner (CSU) sein Nachfolger vereidigt. Wir bedanken uns bei Herrn Pohl für sein Engagement in den vielen Jahren seiner Gemeinderatstätigkeit und begrüßen Herrn Haubner als neuen Kollegen im Rat.

In der Folge berichtete die Verwaltung zunächst über die Fortschritte der einzelnen Bauprojekte. So soll die Erweiterung der Grundschule in Großschwarzenlohe im Herbst 2025 in Betrieb gehen. Beim Wohnungsbau in Kleinschwarzenlohe (Brunnerhof) soll die Entwurfsplanung, an der seit Juni 2022 gearbeitet wird, bis Mitte Februar 2023 fertiggestellt sein. Bei der Bücherei dauern die Diskussionen über Nutzungskonzepte und die Positionierung des neu geplanten Aufzugs an. Für das Flaschnerareal wurden Fachplaner engagiert, insbesondere Bauforscher und Statiker. Im Februar soll ein Außengerüst errichtet werden, um weitere Untersuchungen zu ermöglichen. Über die zukünftige Nutzung des Gebäudes ist noch nicht entschieden.

Aus dem Haushalt berichtete der Kämmerer Herr Zeltner, dass sich das Jahr 2022 deutlich besser als erwartet entwickelt hat. So muss der Markt keine neuen Schulden aufnehmen, sondern kann vielmehr 3,8 Mio EURO den Rücklagen zuführen. Allerdings bestehen auch 4,7 Mio. EURO Haushaltsausgabereste allein aus dem Jahr 2022, hinzukommen noch 5,6 Mio. EURO Haushaltsausgabereste aus Vorjahren, insgesamt also mehr als 10 Mio. EURO.

Mit dem Begriff Haushaltsausgabereste werden im gemeindlichen Haushalt nicht ausgeschöpfte Ausgabeansätze bezeichnet, die am Jahresende nicht verfallen, sondern ins nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Es geht also um Projekte, die schon beschlossen und zum Teil auch schon begonnen, aber noch nicht abgeschlossen und abgerechnet sind.

Alles in Allem geht es dem Markt Wendelstein finanziell besser als vielen anderen Kommunen. Dennoch stehen wir, sowohl Verwaltung als auch Bürger und Gemeinderäte, vor großen Aufgaben, die abgearbeitet und finanziert werden müssen.

Am 9. Februar 2023 erneut tagte der Bau-, Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss (BUNA). Im öffentlichen Teil befasste sich das Gremium mit der Umnutzung eines Gebäudes zu einem Asylbewerberwohnheim. In der Sperbersloher Straße – auf Höhe Seniorenzentrum- werden von einem privaten Betreiber 29 Plätze für Asylbewerber in Zwei- und Dreibettzimmern geplant. Im Vorfeld wurde das Vorhaben bereits mit den zuständigen Stellen beim Landratsamt Roth abgestimmt und es fand eine Ortsbegehung statt.  Einig waren sich die Vertreter der Fraktionen im Ausschuss, dass auch Wendelstein seinen Betrag für die Unterbringung von Flüchtenden leisten muss. Einig sind sich auch alle, dass eine (Not-)Unterbringung in Turnhallen vermieden werden muss, zum einen kann ein Feldbett in einer Halle keine Dauerlösung sein, zum anderen brauchen wir die Sporthallen für den Schul- und Vereinssport. Demgegenüber bietet die jetzt angedachte Lösung eine Unterbringung in zentraler Lage und in einer überschaubaren Dimension.  Gute Voraussetzungen für eine Integration sind somit geschaffen. Entsprechend hat der Ausschuss das sogenannte „gemeindliche Einvernehmen“ in Aussicht gestellt.

Weil wir hier leben.

Martin Mändl

Sprecher der Fraktion BÜNDNIS/90DIEGRÜNEN im Marktgemeinderat Wendelstein, Direktkandidat für den Bayerischen Landtag im Stimmkreis Roth

Von: Martin Mändl (Fraktionssprecher BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN im Marktgemeinderat Wendelstein), Montag, 13. Februar 2023
Weitere Informationen, Artikel und Termine von »Bündnis 90 / Die Grünen - Ortsverband Wendelstein« finden Sie unter: www.meier-magazin.de/gruene-wendelstein

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