Am 6. Mai bietet die ÖDP in Kornburg vor der Markt-Apotheke diverse Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung an. Sie können sich an unserem „Tag der direkten Demokratie“ in Kornburg wahlweise für folgende Aktionen eintragen:

- Volksbegehren „XXL Landtag verhindern“ (Bayern)
- Bürgerbegehren „Nürnberg – grün und lebenswert“ (Nürnberg)
- Petition „Familiäre Kinderbetreuung fördern - Kitas entlasten“ (Bayern)
- Petition „Bayerns Tiere brauchen eine Stimme!“ (Bayern)
- Bürgerbegehren „Weniger Autoverkehr in Nürnberg“ (Nürnberg)

Außerdem verteilen wir den kostenlosen „Regionalen Einkaufsführer Kornburg und Umgebung“.

Volksbegehren „XXL Landtag verhindern“
Seit vielen Jahren ist der Bayerische Landtag größer als es die Bayerische Verfassung vorsieht. Statt 180 Abgeordneten haben wir aktuell 205 und es könnten im Herbst noch mehr werden. Da die Mehrheit im Landtag keine Anstalten macht, dieses Unding abzustellen, wurde ein Volksbegehren ins Leben gerufen. Die Bevölkerung soll jetzt entscheiden, ob wir zukünftig ein schlankes, effizientes Landesparlament bekommen oder ob wir die dauerhafte Mehrbelastung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler akzeptieren. Es werden 25.000 Unterschriften in Bayern benötigt. Dann muss das Parlament darüber entscheiden, ob es das Begehren annimmt oder ob es zu einer Volksabstimmung kommt. Übrigens: jeder Abgeordnete kostet uns Steuerzahler mindestens 1,5 Mio. Euro pro Wahlperiode.

Bürgerbegehren „Nürnberg – grün und lebenswert“
Nürnberg verliert gegenwärtig durch Bebauung immer mehr Ackerland und Grünland. Die Bebauungspläne stammen noch aus Zeiten, in den man von der Klimaerwärmung noch nichts wissen wollte. Inzwischen besitzt die Stadt Nürnberg viele Gutachten, die längst ein Umdenken erfordern. Doch die Mehrheit im Stadtrat ignoriert die neuen Erfordernisse. Das Bürgerbegehren hat das Ziel, dass Nürnberg keine weiteren Flächen versiegelt. Ansonsten wird das Leben in der Stadt im Sommer unerträglich. Zu den betroffenen Gebieten im Süden gehören die Flächen zwischen Alt- und Neu-Worzeldorf und in Kornburg die Wiesen und Äcker gegenüber der Katholischen Kirche. Ohne Änderung der aktuellen Politik werden diese Wiesen und Äcker alle unter Bebauung verschwinden. Im Knoblauchsland drohen Flächen im Umfang von 200 Hektar bebaut zu werden, die wir eigentlich dringend für eine Versorgung mit regionalen Lebensmitteln benötigen.

Petition „Familiäre Kinderbetreuung fördern - Kitas entlasten“
Diese Petition möchte die familiäre Erziehungsarbeit für Kinder unter drei Jahren durch eine Vergütung honorieren und aufwerten. Im Anschluss an das Elterngeld des Bundes soll das Land Bayern zwei Jahre lang ein monatliches Landeserziehungsgeld zahlen, das den staatlichen und kommunalen Kosten eines Krippenplatzes pro Kind und Monat entspricht. Dieses erhöhte Landeserziehungsgeld soll den Eltern ohne finanzielle Zwänge die freie Entscheidung ermöglichen, ob sie ihre unter dreijährigen Kinder familiär betreuen oder in eine öffentliche Kita geben möchten. Diese Wahlfreiheit würde auch die Kitas entlasten und dazu beitragen, dass der Betreuungsschlüssel eingehalten und verbessert werden kann. 

Petition „Bayerns Tiere brauchen eine Stimme!“
Diese Petition möchte erreichen, dass Tiere als unsere Mitgeschöpfe geschützt werden sollen. Ziel der bayernweiten Petition ist, dass die Bayerische Staatsregierung eine/n Tierschutzbeauftragte/n berufen möge, als zentrale Anlaufstelle rund um alle Fragen des Tierschutzes. Ähnliche Tierschutzbeauftragte gibt es bereits in neun anderen Bundesländern.

Bürgerbegehren „Weniger Autoverkehr in Nürnberg“
Das Bürgerbegehren fordert für Nürnberg neun Maßnahmen, um den PKW-Verkehr vor allem innerhalb des Rings stark zu reduzieren. Die Ziele sind gesündere Luft, weniger Lärmbelastung, eine lebenswerte Innenstadt, sichere Mobilität für alle und ein Beitrag zum Klimaschutz.