meier Magazin - Mai 2023 / 24. Jhg.

65 ÖDP - Ortsverband Kornburg „Tag der direkten Demokratie“ in Kornburg am 06.05.2023 Wir bieten die Möglichkeit der politischen Mitwirkung. Sie können mit Ihrer Unterschrift eines oder mehrere der aktuellen Bürgerbegehren, Volksbegehren und Petitionen für Nürnberg und Bayern unterstützen. Am 6. Mai von 8 bis 12 Uhr bietet die ÖDP in Kornburg vor der Markt- Apotheke – Kornburger Hauptstraße 29, diverse Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung an. Sie können sich an unserem„Tag der direkten Demokratie“ in Kornburg wahlweise für folgende Aktionen eintragen: - Volksbegehren„XXL Landtag verhindern“ (Bayern) - Bürgerbegehren„Nürnberg – grün und lebenswert“ (Nürnberg) - Petition„Familiäre Kinderbetreuung fördern - Kitas entlasten“ (Bayern) - Petition„Bayerns Tiere brauchen eine Stimme!“ (Bayern) - Bürgerbegehren„Weniger Autoverkehr in Nürnberg“ (Nürnberg) Außerdem verteilen wir den kostenlosen „Regionalen Einkaufsführer Kornburg und Umgebung“. Volksbegehren„XXL Landtag verhindern“ Seit vielen Jahren ist der Bayerische Landtag größer als es die Bayerische Verfassung vorsieht. Statt 180 Abgeordneten haben wir aktuell 205 und es könnten im Herbst noch mehr werden. Da die Mehrheit im Landtag keine Anstalten macht, dieses Unding abzustellen, wurde ein Volksbe- gehren ins Leben gerufen. Die Bevölkerung soll jetzt entscheiden, ob wir zukünftig ein schlankes, effizientes Landesparlament bekommen oder ob wir die dauerhafte Mehrbelastung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler akzeptieren. Es werden 25.000 Unterschriften in Bayern benötigt. Dann muss das Parlament darüber entscheiden, ob es das Begehren annimmt oder ob es zu einer Volksabstimmung kommt. Übrigens: jeder Abgeordnete kostet uns Steuerzahler mindestens 1,5 Mio. Euro pro Wahlperiode. Bürgerbegehren„Nürnberg – grün und lebenswert“ Nürnberg verliert gegenwärtig durch Bebauung immer mehr Ackerland und Grünland. Die Bebauungspläne stammen noch aus Zeiten, in den man von der Klimaerwärmung noch nichts wissen wollte. Inzwischen be- sitzt die Stadt Nürnberg viele Gutachten, die längst ein Umdenken erfor- dern. Doch die Mehrheit im Stadtrat ignoriert die neuen Erfordernisse. Das Bürgerbegehren hat das Ziel, dass Nürnberg keine weiteren Flächen versiegelt . Ansonsten wird das Leben in der Stadt im Sommer unerträg- lich. Zu den betroffenen Gebieten im Süden gehören die Flächen zwi- schen Alt- und Neu-Worzeldorf und in Kornburg die Wiesen und Äcker gegenüber der Katholischen Kirche. Ohne Änderung der aktuellen Politik werden diese Wiesen und Äcker alle unter Bebauung verschwinden. Im Knoblauchsland drohen Flächen im Umfang von 200 Hektar bebaut zu werden, die wir eigentlich dringend für eine Versorgung mit regionalen Lebensmitteln benötigen. Petition„Familiäre Kinderbetreuung fördern - Kitas entlasten“ Diese Petition möchte die familiäre Erziehungsarbeit für Kinder unter drei Jahren durch eine Vergütung honorieren und aufwerten. Im Anschluss an das Elterngeld des Bundes soll das Land Bayern zwei Jahre lang ein monatliches Landeserziehungsgeld zahlen, das den staatlichen und kom- munalen Kosten eines Krippenplatzes pro Kind und Monat entspricht. Dieses erhöhte Landeserziehungsgeld soll den Eltern ohne finanzielle Zwänge die freie Entscheidung ermöglichen, ob sie ihre unter dreijähri- gen Kinder familiär betreuen oder in eine öffentliche Kita geben möch- ten. Diese Wahlfreiheit würde auch die Kitas entlasten und dazu beitra- gen, dass der Betreuungsschlüssel eingehalten und verbessert werden kann. Petition„Bayerns Tiere brauchen eine Stimme!“ Diese Petition möchte erreichen, dass Tiere als unsere Mitgeschöpfe geschützt werden sollen. Ziel der bayernweiten Petition ist, dass die Baye- rische Staatsregierung eine/n Tierschutzbeauftragte/n berufen möge, als zentrale Anlaufstelle rund um alle Fragen des Tierschutzes. Ähnliche Tierschutzbeauftragte gibt es bereits in neun anderen Bundesländern. Bürgerbegehren„Weniger Autoverkehr in Nürnberg“ Das Bürgerbegehren fordert für Nürnberg neun Maßnahmen, um den PKW-Verkehr vor allem innerhalb des Rings stark zu reduzieren . Die Ziele sind gesündere Luft, weniger Lärmbelastung, eine lebenswerte Innen- stadt, sichere Mobilität für alle und ein Beitrag zum Klimaschutz. Hans Anschütz < Kornburg Altes Rathaus Nürnberg grün und lebenswert, Offizielles Logo des Bürgerbegehren ÖDP - Ortsverband Kornburg Müllsammlung in Kornburg ÖDP organisiert Müllsammlung rund um Kornburg Nach einem Jahr Pause organisierte die ÖDP Kornburg wieder eine Müll- sammelaktion rund um Kornburg. Unterstützt wurden wir von der Gruppe „Happy Midlife“ der evangelischen Kirchengemeinde und von der SPD Kornburg. In Zweiergruppen wurdenWege und Straßenbegleit- grün von Müll befreit bevor die erwachende Vegetation den Dreck erst einmal versteckt. Das größte und auch eke- ligste Ärgernis sind die unzähligen Beutel mit Hunde- kot, die einfach amWeg liegen gelassen werden. Da wäre es fast besser, wenn man den Hundekot so liegen lässt anstatt ihn einzutüten und die Tüte dann zu „vergessen“. Ein Dankeschön geht auch an den Bauhof Katzwang, der rasch und unkom- pliziert die Entsorgung der Müllsäcke übernahm. Hans Anschütz, 1. Vorsitzender < Müllsammlung in Kornburg Gesammelte Müllsäcke und Sperrmüll 4

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