Gemeindliche Feldstraße wird ausgebaut

Wendelstein - Markt Wendelstein hat „Städtebaulichen Vertrag“ mit Deutscher Reihenhaus geschlossen.

Die straßenbauliche Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr.9 Großschwarzenlohe („Hörnlein-Areal“)“ der Deutschen Reihenhaus AG (DRH AG) wird über die gemeindliche Feldstraße, künftige Bezeichnung: Europastraße) vorgenommen. Die Feldstraße wurde in den Siebziger Jahren nach den damals gültigen Richtlinien gebaut. Während der Nutzung des Gebietes als Verbrauchermarkt wurde die Feldstraße durch den Pkw- und Lkw-Verkehr sehr intensiv genutzt.

Bei der Prüfung der Erschließung für die geplante Reihenhausbebauung wurde festgestellt, dass deren baulicher Zustand Sanierungsmaßnahmen erforderlich macht. Ursache für den schlechten Gesamtzustand sind die baujahrbedingt geringen Dicken der vorhandenen Tragschichten in Verbindung mit der früheren intensiven Nutzung der Straße. Die Asphaltschichten haben nur eine Gesamtdicke von 12 cm. Die mineralische Tragschicht ist nur ca. 18 cm dick. Nach dem gültigen Regelwerk müssen Straßen mit der zu erwartenden Verkehrsbelastung eine Asphaltschicht von insgesamt 18 cm und eine mineralische Tragschicht von 47 cm aufweisen.

Im Zuge der Straßensanierung wird zudem der nur knapp 1,50 m breite Gehweg entlang der Feldstraße zulasten der Fahrbahn auf 2,00 m verbreitert.

Mit einem städtebaulichen Vertrag übertrug der Markt Wendelstein den Straßenausbau an die DRH AG. Gleichzeitig wurden die von der DRH AG beabsichtigten Maßnahmen an der öffentlichen Kanalisation und die notwendigen Anpassungen der Zufahrten an die Erschließungsanlage vertraglich geregelt. Die Tiefbauarbeiten werden von der DRH AG ausgeschrieben, beauftragt und nach dem vereinbarten Kostenaufteilungsplan an den Markt Wendelstein weiterverrechnet.

Ausdrücklich festzuhalten ist, dass es sich hierbei um keinen „Erschließungskostenbeitrag“ handelt, sondern um Straßenausbaukosten. Diese Kosten hätte die Gemeinde vor Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung entsprechend der Satzungsregelungen auf die Anlieger umlegen müssen. Wie bekannt, sind diese Kosten seit 2018 von der Gemeinde als Straßenbaulastträger alleine zu bezahlen. Deshalb sind auch im gemeindlichen Haushalt entsprechende Kostenansätze einzuplanen.

Die Erschließungsmaßnahmen (Straßen, Parkflächen, Abwasser, Wasser, Strom, Wärme, Breitband) im „Hörnlein-Areal“ haben mit der Maßnahme „Sanierung Feldstraße“ nichts zu tun. Die Marktgemeinde Wendelstein ist hier nicht Kostenträger. Dies ist Sache der Deutschen Reihenhaus AG.

Von: Norbert Wieser (Pressesprecher), Montag, 26. April 2021
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