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Nie wieder ist jetzt !

Nürnberg - Diesem Aufruf der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ folgten am 27. Januar mehr als 25.000 Menschen aus Nürnberg und der Metropolregion. Selbstverständlich waren wir als Ortsverband auch mit dabei.

Die Teilnehmer*innen kamen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen, darunter Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und von Bürgerinitiativen, politische Parteien, Gewerkschaften, Unternehmen, Religionsgemeinschaften, Sportvereine, engagierte Einzelpersonen und Familien. Gemeinsam setzten wir ein starkes Zeichen gegen rechtsextreme Hetze und Hass.

Die friedliche Atmosphäre und die große Teilnehmerzahl zeigten, dass es eine breite gesellschaftliche Basis für Respekt, Vielfalt und eine offene Gesellschaft in der Region gibt.

Die demokratischen Parteien sind gefordert, deutlich Kante gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus zu zeigen und die Brandmauer geschlossen zu verteidigen. Im Bayerischen Landtag bemühen sich unsere Abgeordneten um den Zusammenhalt aller demokratischen Parteien. Im Nürnberg sind unsere Stadträt*innen auch treibende Kraft, wenn es um den Schutz von Minderheiten und der Menschenrechte geht, und leben den Kampf gegen Rechtsextremismus auch im parlamentarischen Alltag. So kam es auch zum gemeinsamen Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen.

Alle im Stadtrat vertretenen demokratischen Parteien und Gruppierungen verurteilen in dieser Resolution jedwede Bestrebungen, die Demokratie in Nürnberg, in Bayern und in der Bundesrepublik gezielt zu schwächen, zu schädigen und zu delegitimieren. Sie sind ein Angriff auf die freiheitliche Grundordnung des Staates, wie sie im Grundgesetz, in der Bayerischen Verfassung und in der Bayerischen Gemeindeordnung unverrückbar verankert ist. Sie sind auch ein Angriff auf das Gemeinwesen und den gesellschaftlichen Frieden.

Es ist Aufgabe aller demokratischen Politiker*innen, den Kampf gegen antidemokratische Bestrebungen noch breiter in der Gesellschaft zu positionieren und dafür insbesondere die Zivilgesellschaft zu unterstützen, Bildungsmaßnahmen zu intensivieren und die Beratungsnetzwerke zu stärken. Besonders groß ist die Bedeutung eines breiten Zusammenschlusses von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, so wie dies am 3. Februar in beeindruckender Weise demonstriert wurde.

Schließlich kommt es aber auf jede und jeden Einzelnen an. Wir müssen uns im Alltag kontinuierlich und entschlossen für Respekt und Solidarität einsetzen: In der Arbeit, in der Schule, in der Nachbarschaft, auf dem Wochenmarkt, auf dem Fußballplatz, beim Sonntagsbraten in der Familie und im Theater.

Tun Sie dies bitte auch für unsere Demokratie! Für unsere Kinder und Enkelkinder!

Von: Réka Lörincz ( Stadträtin Nürnberg, Bündnis90/Die Grünen), Mittwoch, 14. Februar 2024
Weitere Informationen, Artikel und Termine von »Bündnis 90 / Die Grünen - Ortsverband Nürnberg - Süd« finden Sie unter: www.meier-magazin.de/gruene-nbg-sued
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