Einladung zur Info-Veranstaltung über TTIP und CETA am 16. März
Nürnberg - Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 16. März, um 19:30 Uhr im Saal des Gasthofes Blödel statt.
-
Demo in Berlin am 10.10.2015 gegen TTIP
© Dix
Seit längerer Zeit engagiert sich die SPD Kornburg gegen die Verhandlungen über TTIP und CETA. In einem Antrag an den Parteivorstand wurde darauf gedrängt, diese Verhandlungen zu stoppen. Beide Abkommen, in denen ausschließlich Investoren geschützt werden sollen, enthalten Sonderklagerechte gegen Nationalstaaten unter Umgehung ordentlicher Gerichtsbarkeit.
Die SPD Kornburg und die ÖDP Kornburg laden gemeinsam zu einer Informationsveranstaltung ein:
Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA - wenn Konzerne die Macht übernehmen
Die Referentin ist Andrea Dornisch aus Kammerstein vom Bündnis gentechnikfreier Landkreis Roth/Schwabach. Sie ist seit dem Bekanntwerden der in Geheimverhandlungen begonnen Vertragsentwürfe mit der Thematik vertraut und eine gefragte Referentin zu den Inhalten.
Kommentare
Schon heute schrecken unsere größten Energieversorger E.on, RWE und Vattenfall nicht davor zurück, gegen die Bundesregierung, also letztlich die Bürger, ihre bestehenden Kunden zu klagen (Z.B. http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-03/atomausstieg-energiekonzerne-eon-rwe-klage-grundrechte). In anderen Ländern mit Freihandelsabkommen laufen ebenfalls längst Klagen von Konzernen gegen Regierungen. Man braucht also nicht viel Phantasie um sich vorzustellen, welche Folgen das TTIP für uns hätte.