Ein Jahr nach seiner Gründung sieht sich der Wendelsteiner „Initiativkreis Bürgerbeteiligung“ im Bemühen um offenes und transparentes Miteinander zwischen Kommunalpolitiker*innen und der Bürgerschaft bestärkt. „Das Fundament für eine neue Bürgerbeteiligungskultur ist gelegt“, zeigen sich die drei Koordinator*innen des 10er Bündnisses in ihrer Ein-Jahres-Bilanz überzeugt. Es gehe jetzt darum, die Erfahrungen auszuwerten, das Bewusstsein für geregelte Bürgerbeteiligungsprozesse zu stärken und auf bisherigen Erkenntnissen aufzubauen.

Der „Initiativkreis Bürgerbeteiligung“ war am Jahresanfang 2022 gegründet worden, um gemeinsam mit der Gemeinde Wendelstein die Chancen und Risiken breiter Bürgerbeteiligung auszuloten und so der Politikverdrossenheit den Nährboden zu entziehen. Dem Initiativkreis gehören unter anderem die Initiative „Bürger gestalten Wendelstein“ (IBgW), der Bund Naturschutz (BN), der Obst- und Gartenbauverein, die Meier-Alltagsradler, die BI Reichswald bleibt Röthenbach e. V. sowie der Ortsverband der Grünen und die vier Wendelsteiner SPD-Ortsvereine an.

Allein das partei- und vereinsübergreifende Miteinander von zehn örtlichen Gruppen sei gerade in Zeiten gesellschaftlicher Entfremdung und Vereinzelung ein großer Erfolg, bilanziert Initiativkreis-Mitkoordinator Klaus Tscharnke. Dabei sei den Initiator*innen von Anfang an das Miteinander mit der Marktgemeinde wichtig gewesen, ergänzt Mitkoordinatorin Lisa Bergmann. Dass gelungene Bürgerbeteiligung für Gemeinde und Gemeinderäte*innen eine „hohe Verzinsung“ bedeute, habe nicht zuletzt der Erfahrungsaustausch mit der oberbayerischen Gemeinde Weyarn gezeigt. Dafür, so Weyarns Bürgermeister Leonhard Wöhr, sei allerdings ein für Bürger und Kommunalpolitiker verlässlicher Rahmen erforderlich.

Diese Einschätzung teilt auch der Initiativkreis und hält die Schaffung eines verbindlichen Regelwerks für die Bürgerbeteiligung im Ort für dringend erforderlich. In welchen Fällen Bürger*innen beteiligt werden sollten und welche Beteiligungsinstrumente dafür sinnvoll und notwendig seien, sollte nach Einschätzung der Initiative in Leitlinien verankertwerden. Diese müssten in einem gemischten Arbeitskreis aus Gemeinderäte*innen, Vertreter*innen der Verwaltung und Bürger*innen erarbeitet und schließlich vom Gemeinderat verabschiedet werden. Die Gründung eines solchen Arbeitskreises sollte umgehend angegangen werden.

Dabei sollte auch an die positiven Erfahrungen im Zusammenhang mit den beiden Bürgerworkshops zum Verkehrskonzept im vergangenen Herbst angeknüpft werden, betont der Initiativkreis. Beide Veranstaltungen hätten nicht nur gezeigt, welche kreativen Potentiale in der Bürgerschaft schlummerten; sie hätten auch die Bedeutung der Bürgerbeteiligung für den inneren Zusammenhalt in einer Kommune deutlich gemacht. Und so wie die Zukunft des Wendelsteiner Verkehrs brauche es auch für den aktuell diskutierten Skaterpark im Süden des Hauptortes eine frühzeitige Einbeziehung der Bürger*innen – und nicht erst nach der Schaffung vollendeter Tatsachen.