Im Jahr 2009 wurde die Finanzkrise überraschend schnell überwunden. Viele Unternehmen, denen es schlecht ging, haben die Möglichkeit der Kurzarbeit genutzt, um im Konjunkturtief zu überwintern. Besonders den Arbeitnehmern, den Betriebsräten und ihren Gewerkschaften, die einen Schutzschirm für Beschäftigung durch Kurzarbeit vorgeschlagen und vereinbart haben, ist hierfür zu danken.

Aber seien wir ehrlich zu uns: Vieles von dem, was auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2009 an Absicht formuliert worden ist, die Macht der Finanzmärkte zu beschneiden, ist auf der Strecke geblieben oder nur sehr halbherzig umgesetzt worden.

Im Jahr 2020 begann die Corona-Krise. Sie ist nach einem Jahr noch nicht überwunden. Jetzt geht es nicht nur um Geld, sondern um unsere Gesundheit und Menschenleben. Wer hätte gedacht, dass unsere Krankenhäuser am Limit sind. Oder das der Einzelhandel eingeschränkt ist. Und das Reisen begrenzt ist. Schulen, Horte und Kitas mussten geschlossen werden.

Stadt investiert weiterhin in wichtige Projekte

Bei den Haushaltsberatungen vor einigen Wochen - Corona bedingt in der Meistersingerhalle - haben wir Stadträte trotz Covid-19-Pandemie an unserem Kurs für Zukunftsinvestitionen festgehalten. Allein in den nächsten Jahren fließen hunderte Millionen Euro in die Kinderbetreuung in Krippen, Kindergärten, Schulen und Horte. Viele Millionen Euro kommen auch dem öffentlichen Personennahverkehr zugute. Das ist viel Geld, aber es ist gut angelegtes Geld, weil es Investitionen für die Lebensqualität der Menschen und für die Umwelt sind.

Ich denke, es gibt allen Anlass mit Optimismus ins neue Jahr zu gehen. Nach aller Erfahrung wird es nicht frei von Rückschlägen sein. Aber die Voraussetzungen dafür, dass wir das Leben in unserer Stadt gemeinsam gestalten, an der Zukunft der Stadt arbeiten – diese Voraussetzungen sind da.

Investieren für die Zukunft und Begrenzen der Schuldenlast?

Für uns als Stadträte bedeutet dies zwangsläufig einen Spagat in den nächsten Jahren. Einerseits müssen wir unsere Stadt fit machen für die wachsende Bevölkerung. Auch werden wir unsere Infrastruktur weiter modernisieren müssen. Andererseits ist unsere Haupteinnahmequelle als Kommune, die Gewerbesteuer, im Jahr 2020 eingebrochen.

Das Bayerische Finanzministerium hatte im Dezember 2020 mitgeteilt, wie viel die Städte und Gemeinden in Bayern als Ausgleich für die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr erhalten. Demnach erhält Nürnberg rund 62 Millionen Euro aus den Mitteln des Bundes und des Freistaats. Das Versprechen wurde gehalten. Das ist eine echte Hilfe für unsere Stadt. Ohne den Bund und die Unterstützung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz wäre das in dieser Höhe nicht möglich gewesen. Trotz dieser guten Nachrichten ist dies kein Grund, sich darauf auszuruhen. Unsere Städte und Gemeinden bangen vor allem um dieses Jahr. Wir brauchen auch für 2021 einen Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle, um den Stadthaushalt zu finanzieren.

Gemeinsame Zukunft für Nürnberg | sozial – ökologisch – demokratisch

Kulturangebote, auch für Jugendliche, genügend Schulen, eine gute soziale Infrastruktur von der Kinderkrippe bis zum Pflegeheim gehören genauso dazu, wie ein komplettes öffentliches Dienstleistungsangebot. Dazu tragen unter anderem bei: das Klinikum mit Spitzenleistungen für alle, besonders jetzt, das städtische Immobilienunternehmen wbg, das ausreichend Wohnraum bezahlbar hält, die N-ERGIE, die eine wichtige Rolle bei der Energiewende spielt, und die VAG, die ihr Angebot in den nächsten Jahren sukzessiv erweitern wird.

Ich wünsche Ihnen für 2021 Gesundheit, Glück und Zuversicht

Ihr Harald Dix

Mitglied des Nürnberger Stadtrates | SPD – Fraktion