„Für die Unterbringung von Flüchtlingen ist das Sozialamt zuständig, und hier konkret die Fachstelle für Flüchtlinge, die im Jahr 2014 aufgebaut wurde. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle für Flüchtlinge sind seit März 2014 intensiv auf der Suche nach schnellen Lösungen für die Unterbringung, Betreuung und Versorgung einer Vielzahl von Geflüchteten. 

Bisher ist das recht gut gelungen - über 130 Einrichtungen für 6.500 Geflüchteten wurden angemietet und befinden sich in einem reibungslosen Betrieb durch die Stadt Nürnberg, mit guter Sozialbetreuung vor Ort und der unverzichtbaren Unterstützung durch die hoch engagierten Helferkreise. Es tut mir daher sehr leid, dass durch eine Kommunikationspanne zwischen städtischen Dienststellen kurz nacheinander die beiden geplanten Einrichtungen in Worzeldorf und Kornburg wieder geräumt werden mussten. Der Fehler lag bei uns, trotzdem gilt: Sicherheit geht vor, d.h., bei nicht hundertprozentig gesichertem Brandschutz muss reagiert werden. Wenn die von der Bauordnung geforderten Nachbesserungen erfolgt sind, kann die Belegung, insbesondere mit Familien erfolgen.

Durch den Zeitdruck, der aufgrund der notwendigen sofortigen Verlegung der Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtung in Worzeldorf entstand, und nachdem keine weitere Einrichtung zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung stand, wurde die Belegung des Gebäudes in Kornburg durch das Sozialamt durchgeführt, ohne vorher mit der Bauordnungsbehörde Rücksprache zu halten.

Wie sich erst bei einer Besichtigung des Gebäudes durch die Bauordnungsbehörde herausstellte, waren einige für den Brandschutz unabdingbare Maßnahmen jedoch noch nicht vollständig umgesetzt. Dazu zählt auch die Abnahme von Brandschutzeinrichtungen durch Prüfsachverständige, die bestätigen müssen, dass installierte Einrichtungen korrekt funktionieren. Da somit die Auflagen aus der Baugenehmigung noch nicht erfüllt sind, musste die Bauordnungsbehörde aus Brandschutzgründen eine Nutzungsuntersagung aussprechen. Dies diente ausschließlich der Sicherheit der dort untergebrachten Personen.

Wir verstehen gut, dass es für Sie als engagierte Mitbürgerinnen und Mitbürger schwierig ist, diese neue Situation zu akzeptieren. Es geht ja bei den Geflüchteten immer um Menschen mit Einzelschicksalen, die auch Sie offensichtlich tief berühren. Die in sehr kurzer Zeit geknüpften persönlichen, z.T. engen Kontakte wieder zu verlieren, ist für beide Seiten schmerzlich. Froh bin ich hingegen darüber, dass es möglich war, kurzfristig eine neue Regelunterbringung in Betrieb zu nehmen, sodass die betroffenen Flüchtlinge nicht in eine Notunterbringung zurückverlegt werden müssen, sondern in eine ruhig gelegene Gemeinschaftsunterkunft in der Altstadt umziehen können. Für die entstandenen Strapazen für Flüchtlinge und Ehrenamtliche kann ich nur um Entschuldigung bitten.

Wir werden weiter alles daran setzen, dass die Gemeinschaftsunterkunft in Kornburg belegungsreif ausgestattet wird. Wenn dies erreicht ist, werden wir mit allen Beteiligten das Gespräch suchen. Zur Vermeidung weiterer Fehler wurden die innerstädtischen Abstimmungsprozesse verbessert und zusätzlicher baufachlicher Sachverstand in das für die Unterbringung verantwortliche Team eingebracht.

Für Ihr Engagement bedanke ich mich herzlich. Es ist alles andere als selbstverständlich, sich um Geflüchtete zu kümmern und sich mit ihren schlimmen Erfahrungen von Krieg und Flucht auseinanderzusetzen. Sie leisten damit einen unschätzbaren Beitrag zur Aufnahme und zur Integration. Umso mehr werden wir seitens der Stadt Nürnberg alles daransetzen, dass Fehler und Pannen bei der Inbetriebnahme und Belegung von Unterkünften nicht wieder vorkommen.“

Aktuell: In Kürze wird die Abnahme für die Unterkunft in Kornburg stattfinden. Dann wird sich klären, ob alle Auflagen erfüllt wurden und die Unterkunft wieder belegt werden kann.

Heimatmuseum Kornburg
Am 31.12.2014 wurde das Kornburger Heimatmuseum geschlossen. Nun steht die Evangelische Kirchengemeinde vor der Frage, ob es für das Museum eine Zukunft gibt und ob sich ehrenamtliche Unterstützer finden. Deshalb findet am 9. Mai 2016 um 19:30 Uhr im Evangelischen Gemeindehaus eine öffentliche Gemeinde- und Bürgerversammlung statt. Seien sie dabei und helfen sie mit, das Museum in Kornburg zu erhalten.

Sicherheit am Ortseingang Worzeldorf
Die SPD Stadtratsfraktion hatte in einem Antrag das Staatliche Bauamt und die Stadt ebenfalls aufgefordert, in der Linkskurve am Ortseingang von Worzeldorf eine Leitplanke zu installieren. Diese wurde jetzt angebracht. Allerdings ist die Maßnahme noch nicht abgeschlossen. Laut Staatlichen Bauamt muss auf die im Untergrund liegenden Sparten Rücksicht genommen werden. Deshalb werden auch noch Aufpralldämpfer angebracht.

Eröffnung des Kornburger Dorfplatzes
Die Schaffung eines identitätsbildenden Stadtteilzentrums analog des alten Dorfplatzes sah ich als ein gutes Instrument, um ein intaktes Stadtteilleben - wie jetzt in der Flockenstraße - zu schaffen. Mein Konzept war, die Fläche vor dem Gasthof "Weißes Lamm" und dem Bürgertreff neu zu gestalten, um die Aufenthaltsqualität wesentlich zu verbessern. Diese Fläche stellt nämlich die Ortsmitte von Kornburg dar.

Der Stadtrat hatte 2014 dieses Konzept beschlossen. Auch Wünsche und Anregungen aus der Bürgerschaft wurden bei der Planung berücksichtigt. SÖR hatte die Bauarbeiten termingerecht beendet. Vielen herzlichen Dank.

Somit geht ein Projekt in Erfüllung, dass vor über 6 Jahren von mir initiiert wurde. Freuen wir uns auf unseren neuen Kornburger Dorfplatz und auf die offizielle Einweihung am Samstag, 14. Mai 2016 um 14 Uhr durch Bürgermeister Christian Vogel. Anschließend besteht die Möglichkeit zum gemütlichen Beisammensein bei Musik, Essen und Trinken.

Ihr Harald Dix
Ehrenamtliches Mitglied des Nürnberger Stadtrates
SPD - Fraktion