Der Haushaltsentwurf des Kämmerers Thorsten Brehm schafft den Spagat zwischen Sparen und Investieren. Beides braucht die Stadt. Denn die Haushaltslage der Stadt ist nach wie vor angespannt. Daher ist jetzt keine Zeit für Prestigeobjekte und Symbolpolitik. Gleichzeitig muss die Stadt neue Wege gehen, um die Herausforderungen der Zukunft anzugehen. Dafür braucht es Mut, Visionen und Zuversicht. Und vor allem: es geht nur gemeinsam. Daher liegt der Fokus dieses Jahr auf dem sozialen Zusammenhalt.

Solidarische Stadtgesellschaft
Gerade der Sozialbereich und die dort tätigen freien Träger stehen nach den Coronajahren und durch den Krieg in der Ukraine mit all seinen Folgen unter besonderem Druck. Viele Bürgerinnen und Bürger erleben gerade schwere Zeiten. Umso wichtiger ist es, die knappen Finanzmittel sinnvoll einzusetzen, um Menschen den Druck von den Schultern zu nehmen. Unser Fokus liegt daher auf der Unterstützung für Menschen in Not.

Gerechte Mobilität in den Stadtteilen
Die Parkplatz-Situation in den Stadtteilen spitzt sich zu. Der parteiübergreifend gefasste Mobilitätsbeschluss sieht daher auch vor, Quartiersparkhäuser zu bauen. Leider hat die Stadtverwaltung wegen fehlender Ressourcen noch keine nennenswerte Initiative vorlegen können. Trotz Verkehrswende bleiben viele Menschen auf das Auto angewiesen. Sie finden aber abends oft keinen Parkplatz in ihrem Viertel. Das belastet viele Menschen. Quartiersparkhäuser könnten eine Lösung sein. In die Höhe zu parken hat viele Vorteile: erstens fällt die Parkplatzsuche weg, zweitens können hier E-Autos auch in dichten Stadtteilen ohne Garagen laden, drittens wird im Stadtteil langfristig Platz für Grün und Fußgänger frei.

Folgende Kernvorhaben sind im Haushalt 2024
288 Mio. € | Kinder in Tageseinrichtungen (Kita + Hort), Einrichtungen der Jugendarbeit
219 Mio. € | Allgemeinbildende Schulen, Förderschulen, Berufsschulen, Schülerbeförderung
121 Mio. € | Kultur, Museen, Theater, Musikschulen, Volkshochschulen, Büchereien
98 Mio. € | Bauunterhalt Gebäude inkl. Außenanlagen, Sanierungsmaßnahmen
97 Mio. € | U-Bahninfrastruktur, Rad- und Fußwege, barrierefreie ÖPNV-Haltestellen
50 Mio. € | Naturschutz und Landschaftspflege, Umweltschutz, Land- und Forstwirtschaft
47 Mio. € | Brandschutz und Gefahrenabwehr, Freiwillige Feuerwehr, Bevölkerungsschutz
38 Mio. € | Krankenhauswesen, NürnbergStift, Gesundheitsschutz, Gesundheitsförderung

Ich werde in der nächsten Ausgabe über beschlossene Projekte berichten.

Wir müssen unsere Infrastruktur weiter sanieren und erweitern
Das Investitionsniveau aufgrund der Bedarfe bei Kinderbetreuung, Schulen, Brücken (288 Mio. € für vier Jahre) und öffentlichen Personennahverkehr ist weiterhin sehr hoch. Die spezifische Situation Nürnbergs mit diesem hohen Investitionsdruck, mit den gesellschaftlichen Herausforderungen einer Halbmillionenstadt, die sich in den Sozialausgaben niederschlagen und der Notwendigkeit, aufgrund des zu bewältigenden Strukturwandels das Thema Wirtschaft und Arbeitsplätze im Auge zu behalten, rechtfertigen diese Ausgaben.

Herzliche Einladung zum Kornburger Weihnachtsmarkt in der Flockenstraße
Zum Kornburger Weihnachtsmarkt am 2. Advent, Sonntag, 10. Dezember 2023 lade ich Sie namens aller Mitwirkenden wie persönlich sehr herzlich ein. Wiederum können wir uns darüber freuen, dass sehr viele Kornburger Vereine, Verbände, Parteien, Organisationen und Kirchengemeinden und ganz besonders auch das Nürnberger Christkind zum Gelingen dieses Festtages beitragen und uns vorweihnachtliche Freude bereiten.
Eröffnung des Marktes wird um 13 Uhr sein, das Christkind wird um ca. 15.30 Uhr unseren Markt besuchen. Anschließend spielen der Ev. Posaunenchor und die Kath. Musikkapelle.

Ich freue mich auf Ihr Kommen und wünsche Ihnen eine friedliche Adventszeit | Ihr Harald Dix

Mitglied des Nürnberger Stadtrates | SPD – Fraktion